US-Atomangriff nur »legal«
General: Illegaler Befehl Präsident Trumps würde verweigert werden
Ottawa. Sollte US-Präsident Donald Trump ohne Rechtsgrundlage einen Atomangriff befehlen, würde sich der zuständige General dem Befehl verweigern und nach Alternativen suchen. »Wenn es illegal wäre, dann würde ich sagen: Herr Präsident, das ist illegal«, antwortete General John Hyten am Samstag (Ortszeit) bei einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax. Hyten ist Chef des Strategischen Kommandos der US-Streitkräfte und damit neben Cyber-Ressourcen und Raketenabwehr auch für Atomwaffen zuständig.
»Wer einen unrechtmäßigen Befehl ausführt, geht ins Gefängnis, der könnte den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen«, erläuterte Hyten. »Unrechtmäßig« sei ein Befehl etwa, wenn dadurch unnötiges Leid verursacht werde oder keine Verhältnismäßigkeit gegeben sei. Angesichts von Zweifeln an Trumps Berechenbarkeit hatten US-Senatoren in der vergangenen Woche über Möglichkeiten und Grenzen der Präsidentenbefugnisse beraten. AFP/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
