Behörden: Haben Lehren gezogen

»Eine bittere Erfahrung« nannte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) jüngst im Gespräch mit »neues deutschland« den Fall des Tunesiers Anis Amri. Trotz zuvor lange erfolgter Observation konnte Amri am 19. Dezember 2016 den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz ausführen. Zwölf Menschen starben dabei, nahezu 70 Menschen wurden verletzt. Die Innenbehörden haben daraus gelernt, betont Geisel ein Jahr nach der islamistischen Attacke. So habe man unter anderem den polizeilichen Staatsschutz neu aufgestellt, Polizei und Feuerwehr werden personell verstärkt. Außerdem gebe es bundesweit und auch europaweit eine wesentlich engere Zusammenarbeit. Dennoch könne man nicht jeden potenziellen Gefährder rund um die Uhr beobachten, so Geisel.

Dass angeblich die richtigen Konsequenzen aus dem Anschlag gezogen wurden, sagte am Dienstag auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). In den vergangenen 365 Tagen sei viel dafür getan worden, »damit so etwas nicht noch einmal passiert«, twitterte der CDU-Politiker. »So bitter es auch ist: Es gibt keine absolute Garantie gegen Terroranschläge«, räumte der Minister zugleich ein.

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, betonte ebenfalls, die Sicherheitsbehörden hätten Lehren aus den Anschlägen im vergangenen Jahr gezogen. So gebe es neue Strukturen bei der Risikoeinschätzung von islamistischen Gefährdern, sagte Münch der »Neuen Osnabrücker Zeitung«.

Polizeiintern, aber auch auf Bundesebene ist unterdessen die Aufarbeitung des Fall Amris, der nach seiner Flucht in Italien von einem Polizisten erschossen worden war, noch lange nicht abgeschlossen. Sowohl in Berlin als auch in Nordrhein-Westfalen laufen Untersuchungsausschüsse zu dem Thema. Ein solcher wird auch für den neuen Bundestag gefordert. Nach einer Regierungsbildung könnte ein solches Gremium eingesetzt werden.