Verhandlung über Höcke-Ausschluss
Erfurt. Im Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist eine Entscheidung in Sichtweite. Das Landesschiedsgericht der AfD soll nach Angaben eines Höcke-Sprechers am Donnerstag darüber verhandeln. Eine Entscheidung werde jedoch erst in den Folgetagen erwartet, hieß es. In zweiter Instanz könnte auch das Bundesschiedsgericht der Partei noch über den Fall verhandeln. Der alte AfD-Bundesvorstand unter der früheren Vorsitzenden Frauke Petry hatte mehrheitlich beschlossen, Höcke wegen seiner Dresdner Rede vom Januar 2017 aus der Partei zu werfen. Der Vorstand begründete dies sowohl mit Höckes Ruf nach einer »erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad« als auch mit seiner Kritik an angeblichen Karrieristen in der Partei. Ein Ausschluss Höckes gilt jedoch als unwahrscheinlich. dpa/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
