Luftnummer zum Nulltarif

Als vor einigen Jahren in Köthen ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr getestet wurde, führte das schlagartig zu einer Verfünffachung der Passagierzahlen. Auch wenn dies nicht verallgemeinerbar ist - mehr Leute würden Bus und Bahn nehmen, wenn dies zum Nulltarif möglich wäre. Dass gerade Kommunalpolitiker fast schon verärgert auf den Vorstoß der Bundesregierung reagieren, dies hier und da zeitweilig zu fördern, ist trotzdem verständlich: Als Folge des jahrelangen Einsparzwangs sind die ÖPNV-Systeme derart marode, dass sie schon die jetzigen Fahrgastzahlen kaum noch bewältigen. Den Investitionsstau zu beseitigen und die Infrastruktur auszubauen, würde Jahre dauern, wäre aber Voraussetzung für die Nulltarifidee.

Als Maßnahme für kurzfristige Luftverbesserung, wie die Bundesregierung der mit Klagen drohenden EU-Kommission vorgaukelt, taugt der Vorschlag also überhaupt nicht. Ernst gemeint ist er ohnehin nicht. Es geht darum, die (Diesel-)Autoindustrie bei Maßnahmen für bessere Luft weiter zu schonen und politischen Aktionismus vorzugaukeln.

Doch was als Nebelkerze gedacht ist, könnte endlich Klarheit in die verworrene Debatte über drohende Fahrverbote bringen. Die kommunalen Finanznöte treten ebenso in den Vordergrund wie die Notwendigkeit einer Verkehrswende, die ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen zu berücksichtigen hat. Bleibt nur zu hoffen, dass die Debatte nicht gleich wieder einschläft und vor allem nicht folgenlos bleibt.