Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlägen auf türkische Einrichtungen

Berlin. Am Düsseldorfer Flughafen, aber auch in anderen Städten demonstrierten am Sonntag zahlreiche Menschen gegen die türkische Offensive auf die nordsyrische Kurdenhochburg Afrin. Anschließend kam es zu gewalttätigen Zusammenstöße zwischen kurdischen TeilnehmerInnen der Demonstrationen und Bürgern mit türkischer Staatsangehörigkeit. Gleichzeitig wurden in den vergangenen Tagen in mehreren Orten in Deutschland türkische Einrichtungen und Moscheen in Brand gesetzt. Zwei Bekennervideos auf einer kurdischer Internetseite geben jetzt einen Hinweis auf einen möglichen Zusammenhang der Ereignisse. Die Polizei in Berlin schließt allerdings auch einen rechtsextremen Hintergrund für den Anschlag auf die Koca-Sinan-Moschee nicht aus.

Am Sonntag kam es bei einer Spontandemonstration im Düsseldorfer Flughafen zu Auseinandersetzungen. Es gab Verletzte, unter anderem durch den Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei, wie eine Sprecherin der nordrhein-westfälischen Landespolizei sagte. Zur Zahl der Verletzten machte sie zunächst keine Angaben. Bis zu 400 Demonstranten hielten sich demnach zeitweise im Flughafen auf, bis die Polizei sie am Nachmittag aus dem Gebäude drängte. Ein dpa-Reporter beobachtete, dass die Beamten mehrere Menschen abführte.

Gewalttätige Zusammenstöße auf Demonstrationen

Die Bundespolizei sprach zunächst von einer Auseinandersetzung zwischen mutmaßlich Kurden und Türken; die Landespolizei teilte später mit, es habe sich vorrangig um eine Auseinandersetzung zwischen Kurden und Polizisten gehandelt. Ein Flughafensprecher sagte, der Flugverkehr sei nicht beeinträchtigt worden, wohl aber die Zu- und Abfahrt vom Terminal.

Auch in Hamburg kam es zu Zwischenfällen: Gut 400 Menschen zogen am Samstagabend unter anderem zum türkischen Generalkonsulat, wie ein Polizeisprecher am Sonntag erklärte. Dort warfen Teilnehmer demnach Steine gegen die Fassade, die kleinere Schäden verursachten. In Berlin und Kiel protestierten ebenfalls mehrere Hundert Menschen. In Berlin wurden kleinere gewalttätige Zusammenstöße zwischen mutmaßlichen Kurden und Türken beobachtet, die von Ordnern der Demonstration und der Polizei unterbunden wurden. Die Proteste in Saarbrücken und Kaiserslautern in der Nacht zu Sonntag blieben friedlich.

Mehrere Brandanschläge auf türkische Einrichtungen

Unklar war zunächst, ob es einen Zusammenhang zu einer Reihe von Brandanschlägen auf zwei Moscheen, einen deutsch-türkischen Verein und einen türkischen Gemüseladen gab. Am frühen Sonntagmorgen hatten Unbekannte fast zeitgleich Brandsätze in eine Berliner Ditib-Moschee und an ein Gebäude des deutsch-türkischen Freundschaftsvereins im nordrhein-westfälischen Meschede geworfen. Dort nahm die Polizei am Sonntagnachmittag drei Tatverdächtige aus Meschede zwischen 26 und 30 Jahren fest. Die Staatsanwaltschaft Arnsberg und der polizeiliche Staatsschutz des Polizeipräsidiums Dortmund übernahmen die Ermittlungen. In Itzehoe in Schleswig-Holstein schlugen Unbekannte die Fenster einer Moschee ein und legten ein Feuer in einem türkischen Gemüseladen. Bereits am Freitag hatte es einen Brandanschlag auf eine Moschee in Lauffen nahe Heilbronn (Baden-Württemberg) gegeben.

Kurdische Bekennervideos

Auf einer kurdischen Internetseite, die zu Aktionen gegen die türkische Offensive in Afrin aufruft, wurden Videos geteilt, die angeblich die Anschläge in Meschede und Lauffen zeigen sollen. Es handele sich um eine Aktion kurdischer Jugendlicher, hieß es dort.

In Berlin sagte ein Polizeisprecher: »Nach derzeitigen Erkenntnissen wird von einer politisch motivierten Straftat ausgegangen.« Ditib sprach vom bundesweit 18. Anschlag auf eine Moschee innerhalb von zwei Monaten. Mit Agenturen

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