Katalysator Karlspreis

Emmanuel Macron hat den Karlspreis für europäische Verständigung erhalten. Dass der französische Präsident mit seinen Ideen zu einem wirklich neuen Europa beitragen kann, wird von vielen bezweifelt. Zumindest gibt es derzeit niemanden anderen, der Europa überhaupt bewegen könnte. Die angeschlagene Bundeskanzlerin macht sich inhaltlich rar, Italien befindet sich in der permanenten Regierungskrise, Spanien ist mit der Katalonien-Krise beschäftigt und London ohnehin bald außen vor.

Tatsache ist aber ebenso, dass in Europa etwas passieren muss. Der Stillstand ist nahezu mit Händen zu greifen. Das Hände-in-den-Schoß-legen von Kommissionschef Juncker, nachdem seine Forderungen nach Rechtsstaatlichkeit ebenso durchfielen wie die Quotenpläne für die Verteilung von Geflüchteten, nützt nur den erzkonservativ-nationalistischen Regierungen der Visegrad-Staaten. Und von den jüngst vorgelegten langfristigen Haushaltsentwürfen ist vor allem eines zu erwarten: Streit.

Dass Macrons Pläne kaum zu einem sozialen und friedfertigen Europa führen, scheint nach den Sozialeinschnitten in Frankreich und der Pariser Beteiligung an den Syrien-Angriffen sicher. Aber es ist zumindest ein Lebenszeichen für Europa. Das sollte VertreterInnen anderer als der neoliberalen Konzepte für die EU ermutigen, ihre Ideen offensiver zu vertreten.

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