US-Zölle nun auf EU-Stahl
Washington verlängert Ausnahmeregelung nicht
Washington. Firmen aus der EU müssen künftig Zölle auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Das gab US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag in einer Telefonkonferenz bekannt. Die bis zum 1. Juni erteilte Ausnahmeregelung läuft demnach auch für die US-Nachbarn Kanada und Mexiko aus, mit denen die USA über die Fortsetzung des Freihandelsabkommens NAFTA verhandeln. »Wir freuen uns darauf, die Verhandlungen mit Mexiko und Kanada einerseits und mit der Europäischen Kommission andererseits fortzuführen«, sagte Ross. Es gebe weitere Probleme zu lösen.
Die Europäer streiten seit Monaten mit Washington über die angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten und zehn Prozent auf Aluminium. Die EU wollte sich nicht erpressen lassen und verlangte, von den Zöllen bedingungslos und unbefristet ausgenommen zu werden, bevor über mögliche Handelserleichterungen für die US-Wirtschaft gesprochen werden könne. Dazu sagte Ross: »Wir waren nicht bereit, diese Bedingung zu erfüllen.«
Die USA stellten als Alternative für die Zölle Importobergrenzen für die betroffenen Länder zur Debatte. Dies hätte nach Berechnungen des Handelsministeriums den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der US-Stahlindustrie wie die neuen Zölle.
Bis zuletzt war um einen Kompromiss gerungen worden. Doch auch ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Ross am Rande einer OECD-Konferenz brachte am Mittwoch keinen Durchbruch. Brüssel hatte angekündigt, auf Zollerhebungen zu reagieren und Zölle auf US-Produkte wie Motorräder, Whiskey und Jeans zu erheben. Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kündigte eine starke Antwort der EU an. Ross warnte die Europäer dagegen vor einer Eskalation. dpa/nd
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