Ramelow offen für Landtags-Fragestunde
Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kann sich vorstellen, den Landtagsabgeordneten regelmäßig eine Stunde lang Rede und Antwort zu stehen. »Falls es im Landtag den mehrheitlichen Wunsch nach einer Fragestunde gäbe, würde ich selbstverständlich zur Verfügung stehen«, sagte der LINKE-Politiker der »Thüringer Allgemeine«. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag erstmals eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten gestellt. Diese Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung, die es künftig mindestens drei Mal pro Jahr geben soll, war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart worden. Ramelow sagte, er persönlich halte das Verfahren für nachahmenswert. »Das ist eine gute Sache, die für mehr Offenheit sorgt und die Demokratie stärkt.« dpa/nd
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