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Gabriel verteidigt Nahles bei Flüchtlingspolitik
Kritiker hatten SPD-Chefin vorgeworfen, sie bediene mit dem Satz »Wir können nicht alle bei uns aufnehmen« rechte Rhetorik
Berlin. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßt den Kurs der jetzigen Parteivorsitzenden Andrea Nahles in der Flüchtlingspolitik. »Ich kann nur allen raten, sich die Lebenswirklichkeit im Land sehr aufmerksam anzuschauen«, sagte der Ex-Außenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Debatte sei absolut notwendig. »Und ich freue mich, dass die Parteivorsitzende der SPD mittlerweile einen wesentlich unideologischeren Zugang zu dem Thema hat. Das war nicht immer so.« Nahles habe nun eine Binsenwahrheit ausgesprochen. »Und immer noch gibt es Streit über diesen Satz.«
Nahles hatte sich zuletzt gegen parteiinterne Vorwürfe verwahrt, sie bediene in der Flüchtlingspolitik rechte Rhetorik. Beim Landesparteitag der Berliner SPD war ein Antrag angenommen worden, der ihr einen Verstoß gegen Grundprinzipien sozialdemokratischer Politik und ein Anpassen an die Sprache der rechtspopulistischen AfD vorwirft. Nahles hatte zuvor in einem Interview die Unionslinie unterstützt, Tunesien, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären - das erleichtere schnelle Abschiebungen. »Wir können nicht alle bei uns aufnehmen«, sagte sie der »Passauer Neuen Presse«.
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Gabriel war nach der Bildung einer erneuten Großen Koalition von der neuen SPD-Spitze um Nahles nicht mehr für die Bundesregierung berücksichtigt worden - obwohl er seinerzeit nach Umfragen der beliebteste SPD-Politiker war. Arbeitsmangel hat er nach eigenen Angaben aber nicht. »Nach Lebensabschnitten, die abgeschlossen sind, muss man sich neu orientieren und nicht ständig über die Vergangenheit nachdenken. Ich habe genug um die Ohren und bin ja auch Bundestagsabgeordneter.« Den Funke-Zeitungen sagte er weiter, er wolle im Sommer mit seiner Familie drei Wochen mit dem Wohnmobil durch Schweden fahren. Agenturen/nd
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