Merkel: Ausrüstung, nicht Aufrüstung
Kanzlerin rechtfertigt Rüstungsetat
Berlin. Kurz vor dem NATO-Gipfel Mitte der Woche in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben verteidigt. Es gehe um »Ausrüstung und nicht etwa um Aufrüstung«, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Es sei nötig, sich auf »neue Herausforderungen« vorzubereiten. »Und wie überall gibt es natürlich einen sehr starken technologischen Wandel«, fügte Merkel hinzu. »Gleichzeitig erhöhen wir aber auch die Ausgaben für Entwicklungshilfe.« Das Bundeskabinett hatte am Freitag den Haushaltsentwurf für 2019 beschlossen. 42,9 Milliarden Euro sind für den Rüstungsetat vorgesehen - rund vier Milliarden Euro mehr als 2018. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte Deutschland auf, die Ausgaben weiter zu steigern. »1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent«, sagte Stoltenberg der »Bild am Sonntag«. AFP/nd Kommentar Seite 4
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