Fernwestliches Versprechen

Berlin. Deutschland und China haben sich demonstrativ zum Freihandel bekannt und vor Protektionismus gewarnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Montag bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin, Deutschland sei »interessiert an einem multilateralen Handelssystem mit fairen und freien Zugängen«. Die beiden Länder hätten sich darauf verständigt, »dass wir uns an das Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO halten wollen und dass wir auf Multilateralismus setzen auch bei den Handelsfragen«, sagte Merkel weiter. »Und dies ist ein gemeinsames Bekenntnis.« Li sprach von einer »Bekämpfung« der »wieder aufblühenden handelsprotektionistischen Kräfte« - ein klarer Verweis auf US-Präsident Donald Trump, der eine Reihe von Strafzöllen verhängt hat. Erst am vergangenen Freitag waren US-Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 34 Milliarden Dollar in Kraft getreten.

Anlässlich der Regierungskonsultationen unterzeichneten mehrere Firmen Vereinbarungen für ein stärkeres Engagement in China. Gleichzeitig verkündete die Bundesregierung auch eine Projektvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und dem auf Batteriezellen spezialisierten Unternehmen CATL aus China. Merkel hob die Entscheidung des chinesischen Herstellers zum Aufbau einer Batteriezellenfabrik für Elektroautos in Erfurt hervor. Dies sei »ein wichtiger Tag für Thüringen«. Diese Technologie werde von deutschen Anbietern bisher nicht angeboten, so dass die deutsche Autobranche auch chinesische Produkte kaufen dürfte. »Wenn wir es selbst könnten, wäre ich auch nicht traurig«, sagte Merkel. Wenn der chinesische Investor nach Europa komme, sei es aber gut, wenn dies in Deutschland stattfinde. Agenturen/nd Seiten 4 und 6