Sozialwohnungsbau geht zurück
2017 nur 26 200 bezahlbare Unterkünfte fertiggebaut
Berlin. In Deutschland sind im Jahr 2017 rund 26 200 neue Sozialwohnungen mit Mietpreisbindung fertiggestellt worden. Das waren nach Angaben des Bundestages vom Freitag nur knapp 1700 Wohneinheiten mehr als im Vorjahr. Damit hätten die aufgestockten Kompensationsmittel des Bundes für die Länder keine Steigerung im Sozialwohnungsneubau erzielt, bilanzierte die Bundesregierung in ihrem aktuellen Bericht zur sozialen Wohnraumförderung. Die Zahl der mit Fördergeldern bezuschussten Wohnungen sank zudem von rund 61 800 auf 57 500.
Der Bund hatte im Vorjahr die Gelder, die die Länder für den Wegfall der sozialen Wohnraumförderung erhalten, auf mehr als 1,5 Milliarden Euro als Kompensationsmittel erhöht. Die Länder sind laut den Angaben der Regierung jedoch nicht verpflichtet, das Geld für den Wohnungsbau zu verwenden, hatten das allerdings freiwillig zugesagt. Grund für die gegenüber dem Vorjahr insgesamt niedrigeren Fördermaßnahmen sei ein deutlicher Rückgang bei der Modernisierungs- und Eigentumsförderung, hieß es regierungsseitig.
Die Zahl der mit den Fördermitteln modernisierten Wohnungen lag mit rund 18 100 Einheiten und damit rund 18 Prozent deutlich unter dem Vorjahresniveau (22 000). Auch die Förderung im Bereich Wohneigentum hat mit knapp 12 000 geförderten Wohneinheiten in stark abgenommen (minus 18 Prozent).
Die Gelder der Bundesregierung müssen von den Ländern nicht zwingend für Neubauten eingesetzt werden, sondern können in »investive Maßnahmen der Wohnraumförderung« gesteckt werden, etwa in Modernisierungen, Anpassungen des Wohnungsbestandes, Förderung des barrierefreien Umbaus von Wohnungen oder in Wohnraum für Studenten. Zudem kann auch der Ankauf von Belegungsbindungen für bestimmte Zielgruppen so finanziert werden. Damit darf der Wohnungseigentümer die Wohnung nur an berechtigte Mieter vergeben - dafür müssen letztere nachweisen, dass sie nur ein geringes Einkommen haben.
Während im Jahr 2016 pro 100 Millionen Euro an Bundesmitteln eine Neubauförderung von 2 411 Sozialmietwohnungen gegenüberstand, wurden im Jahr 2017 mit diesem Finanzeinsatz lediglich 1 728 neue Sozialmietwohnungen geschaffen, hieß es im Regierungsbericht weiter.
Zum 31. Dezember 2016 gab es demnach in Deutschland rund 1,27 Millionen preisgebundene Sozialmietwohnungen. Das entspricht einer Quote von knapp sechs Prozent des gesamten Mietwohnungsbestandes in Deutschland. Gegenüber dem Vorjahr hat sich damit die Zahl um rund 62 500 verringert. epd/nd
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