Auf Kosten jesidischer Geflüchteter

Vor vier Jahren, am 3. August 2014, überfielen die islamistischen Freischärler des Islamischen Staates Sindschar in Irak und richteten ein fürchterliches Massaker an. Zehntausende Jesiden wurden an diesem Tag zu Flüchtlingen, die meisten in der Region, einige schafften es auch nach Europa. Welch bitterste Ironie, dass wenige Tage vor diesem traurigen Gedenktag bestätigt wurde, was viele schon ahnten: Der sogenannte Bremer BAMF-Skandal ist gar keiner.

Im Frühjahr beherrschten Vorwürfe, in Bremen seien in mehr als 1000 Fällen vor allem jesidischen Geflüchteten positive Asylbescheide zu Unrecht ausgestellt worden, die öffentliche Debatte der Bundesrepublik. Dies entpuppte sich nach einer Anfrage des Linksfraktion als Schall und Rauch: Nur in 17 Fällen wurden die Entscheidungen revidiert, die Prüfung aller seit dem Jahr 2000 in Bremen ausgestellten 18 000 Bescheide müsste dabei fast abgeschlossen sein. Der Schaden ist in jedem Fall angerichtet, nicht allein, aber auch auf Kosten von Jesiden, deren Ängste - zum Beispiel vor einer Zurücknahme des Aufenthaltstitels - gesteigert worden sein dürften. Eine Entschuldigung jener politisch Verantwortlichen, die den »Skandal« benutzt haben, um Stimmung zu machen, wäre nun das Allermindeste.