Geldgier im Gesundheitswesen

Eine Pharmafirma lieferte gestohlene, möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente. Es kann vielleicht nie bewiesen, aber derzeit auch nicht ausgeschlossen werden, dass Menschen wegen dieser kriminellen Machenschaften sterben. Es gab Hinweise, aber Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE) wurde nicht informiert, konnte also nicht eingreifen. Muss sie dennoch zurücktreten? Nein! Der Streit um die politische Verantwortung lenkt nur ab vom eigentlichen Skandal. Das Gesundheitswesen ist ein Geschäft, in dem Profit an erster Stelle steht. Es sind die gewissenlosen Kriminellen, die bestraft werden müssen; es ist etwas grundfalsch im System, und das müsste grundlegend geändert werden. Geldgier dürfte nicht den Umgang mit Patienten bestimmen.

Von sieben Ministern der Linkspartei, die seit 2009 in Brandenburg im Amt waren oder es noch sind, machte nur Volkmar Schöneburg als Justizminister eine glasklar linke Politik. Seine Kollegen haben oft nur verwaltet. Das soll nicht heißen, dass sie das schlecht gemacht hätten oder dass sie gar keine Akzente setzten. Aber die Unterschiede zu Ministern anderer Parteien wurden bei ihnen weniger deutlich. Das gilt auch für Ministerin Golze. Aber darum geht es hier nicht. Mit ihrer Ablösung wäre den Krebspatienten und ihren Angehörigen nicht geholfen.