Nachhaltig verschobene Verhältnisse

Die am Montagabend von US-Präsident Donald Trump verhängten neuen Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar werden vermutlich nicht das letzte Wort sein, das im Handelsstreit zwischen Peking und Washington gesprochen wird. Schließlich warnen auch chinesische Unternehmer, dass der Streit noch Jahrzehnte andauern könnte.

Denn dass ein solcher Konflikt nicht mit ein paar Gipfeltreffen gelöst werden kann, ist klar. Er existiert auch nicht erst seit dem Amtsantritt von Trump. So plädierte China zum Beispiel bereits 2009 nach dem Ausbruch der Finanzkrise für die Schaffung einer supranationalen Leitwährung. Dies war nichts anderes als ein Angriff auf die Vormachtstellung des Dollar.

Im derzeitigen Konflikt geht es nicht bloß um Details in der Handelsbeziehung. Vielmehr kommt in ihm eine nachhaltige Verschiebung der weltweiten ökonomischen und geopolitischen Kräfteverhältnisse zum Ausdruck.

Auf der einen Seite steht die alte Supermacht USA, die jahrzehntelang, als sie noch unangefochten am Drücker war, die neoliberale Globalisierung vorantrieb und nun einen rechtspopulistischen Präsidenten hat, der meint, dass Freihandel nicht immer nur gut sei. Auf der anderen Seite steht die Volksrepublik China, die sich in den letzten Jahren von der Werkbank der Welt zur neuen Macht im globalen Kapitalismus gemausert hat.