- Kommentare
- Folgen aus der Hessen-Wahl
Rechtsbündig
Uwe Kalbe über die Folgen der Landtagswahl in Hessen
Wenn das Ergebnis in Bayern vor zwei Wochen direkte Folge bundespolitischer Verwerfungen in den sogenannten Volksparteien war, wird Hessen zum letzten Auslöser bundespolitischer Konsequenzen für diese werden müssen. Alles andere hieße für SPD und Union, den eigenen Tod zu verschlafen. Auch wenn Volker Bouffier Ministerpräsident bleibt, wäre ein Weiter-so auch für die Union verhängnisvoll. Erst recht für die SPD.
Landespolitisch kann sich Schwarz-Grün in eine Jamaika-Koalition retten, wenn es zu eng wird. Doch Hinweise auf die Landesspezifik dieser Wahl waren Schutzbehauptungen verunsicherter Politiker. Spezifik zeigt sich allenfalls im Ergebnis der »Kleinen«. Etwa in dem der Linkspartei, die mit Recht darauf verweisen kann, dass sie unabhängig von bundespolitischen Verwehungen zulegte. Klare Gewinner der Wahl sind erneut die Grünen. Was ihnen deutlicher Hinweis sein dürfte, dass sie in einer Koalition mit den Schwarzen nicht viel falsch machen können, also kaum zu verlieren haben. Ob das ihre Freude an Mitte-links-Experimenten beflügelt, darf gerade für Hessen bezweifelt werden. Grüne Vorreiter landeten dort immer schon gern rechts. Die Chance für einen Gegenversuch scheint jedenfalls vorerst vertan.
Die SPD würde sich nicht lange zieren, so darf vermutet werden. Doch inzwischen ist der Verfall so weit gediehen, dass sie nicht einmal mehr zum Jagen getragen werden kann, wie das vor zehn Jahren noch gegangen wäre. Wer weiß, ob die Spitze in Berlin noch einen Schuss hört.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
