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Lulas kurze Hoffnung auf Freiheit
Präsident des Obersten Gerichtshofs Brasiliens hebt Entscheidung wenige Stunden später auf
Brasilia. Ein Richterspruch hat bei Brasiliens inhaftiertem Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva Hoffnung auf eine Freilassung geweckt - allerdings nur für wenige Stunden. Ein Richter am Obersten Gerichtshof des Landes hatte am Mittwoch entschieden, dass alle in einem Berufungsverfahren verurteilten Häftlinge freigelassen werden müssen, deren Rechtsmittel noch nicht ausgeschöpft sind. Das hätte auch auf Lula zugetroffen.
Medienberichten zufolge hätten auf Grundlage von Mellos Anordnung landesweit 169.000 Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen werden können. Die Entscheidung des Richters sorgte auch deswegen für Wirbel, weil sie nur knapp zwei Wochen vor Amtsantritt des neuen Rechtsaußen-Präsidenten Jair Bolsonaro erfolgte. Bolsonaro hatte während des Wahlkampfes gesagt, er wolle Lula »im Gefängnis verrotten« sehen.
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Die Anwälte des wegen Korruptionsvorwürfen verurteilten Ex-Präsidenten Lula reichten nach der ersten Ankündigung umgehend einen Antrag auf Haftentlassung ein. Brasiliens Generalstaatsanwältin Raquel Dodge legte aber Widerspruch gegen die Entscheidung ein. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, kassierte das Urteil daraufhin.
Der nach wie vor populäre Linkspolitiker Lula sitzt seit April im Gefängnis, wo er eine zwölfjährige Strafe wegen Korruption verbüßt. Der heute 73-Jährige war schuldig gesprochen worden, von dem in den Petrobras-Skandal verwickelten Baukonzern OAS begünstigt worden zu sein. Lula beteuert seine Unschuld und spricht von einem »Komplott«, das seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl vor zwei Monaten verhindern sollte.
Derweil erhob Generalstaatsanwältin Dodge am Mittwoch neue Korruptionsvorwürfe gegen den scheidenden Staatschef Michel Temer. Er soll in seiner Zeit als Abgeordneter Bestechungsgelder von Hafenbetreibern angenommen haben. Dodge legt ihm auch Geldwäsche zur Last. In der Vergangenheit waren bereits andere Korruptionsvorwürfe gegen den konservativen Politiker erhoben worden. Temer wird am 1. Januar von Bolsonaro an der Staatsspitze ablöst. AFP/nd
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