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Sondereinheit soll Kindergeldbezug prüfen
Familienkasse will Ermittler einsetzen / Ob und wie viel zu Unrecht bezogen wird, ist jedoch unklar
Angesichts steigender Kindergeldzahlungen in diesem Jahr sind neue Maßnahmen zur Bekämpfung von vermeintlichem Missbrauch im Gespräch. 2018 erhielten erstmals mehr als 15 Millionen Kinder Kindergeld. Von Januar bis November wurden insgesamt 33,8 Milliarden Euro ausgezahlt. Diese Zahlen veröffentlichte die der Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstellte Familienkasse am Donnerstag. Ihr Leiter, Karsten Bunk, sagte der Deutschen Presseagentur: »Es ist ein deutlicher Trend, dass die Summe der Kindergeldzahlungen, der Kindergeldberechtigten und der Kinder, für die es Kindergeld gibt, zunimmt.«
Der Zuwachs lasse sich auf drei Faktoren zurückführen, wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit »nd« mitteilte: Erstens gebe es einen Geburtenanstieg. Zweitens kämen immer mehr Menschen aus der EU zum Arbeiten nach Deutschland, deren Kinder im Herkunftsland lebten. Und drittens steige die Zahl anerkannter Flüchtlinge.
Der Familienkassenchef ging auch auf Betrugsvorwürfe ein, die besonders Rechte häufig erheben. Bei Kindergeld, das ins Ausland überwiesen werde, finde »Missbrauch so gut wie nicht statt«, so Bunk. Trotzdem findet unter einigen Regierungsvertretern die Idee Anklang, Zahlungen einzudämmen, indem diese an die Lebenshaltungskosten im Empfängerland angepasst werden. Die AfD pocht auf ein Vorgehen wie in Österreich. Das Land hat bereits beschlossen, Zahlungen ins Ausland drastisch zu senken. Diese »Indexierung« stößt sich allerdings mit EU-Recht, meint die EU-Kommission - und auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will keinen nationalen Alleingang. Der Familienkassenchef erachtet die Maßnahme zudem nicht als »geeignet, um Missbrauch zu bekämpfen«. »Die Frage, ob es gerecht ist, überall in Europa deutsches Kindergeld zu zahlen« müsse »europäisch gelöst werden«. Bunk begrüßt allerdings den Vorstoß der Bundesregierung, dass der Zoll, der bereits wegen Schwarzarbeit ermittelt, künftig auch den unrechtmäßigen Bezug von Kindergeld verfolgen soll. Hierfür sieht der Haushalt 2018 und 2019 laut einem Sprecher des Bundesfinanzministeriums bereits eine Aufstockung vor.
Ein anderes Thema sind kriminelle Banden, die Geld für Kinder beantragen, die gar nicht existieren. Dazu sagte Bunk: »Nach allem, was wir wissen, betrifft das immer noch eine sehr kleine Gruppe.« Auf Nachfrage bei der BA sagte die Sprecherin gegenüber »nd«, dass hierzu bisher keine Zahlen vorlägen. Dennoch kündigte Bunk eine »Task Force« gegen diese Art von Betrug an. In jeder der 14 regionalen Familienkassen sollen zwei Fachleute zur Missbrauchskontrolle eingestellt werden. Ziel sei es, »Netzwerke mit anderen Behörden, wie Einwohnermeldeämtern, Ausländerbehörden und Polizei bilden können«, so Bunk. 5,2 Millionen Euro will die Familienkasse dafür 2019 zusätzlich ausgeben. Mit Agenturen
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