Ordnungsgeld für Tragen von Mütze vor Gericht

  • Lesedauer: 1 Min.
Wer vor den Kadi zitiert wird sollte bei aller Aufregung nicht vergessen, auf die Etikette zu achten - sonst muss man ins Portemonnaie greifen. Wer vor Gericht seine Mütze nicht abnimmt, kann mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Zwar verletzte das Tragen einer Kappe oder Mütze ebenso wie das Erscheinen in kurzen Hosen oder knappen T-Shirts nicht grundsätzlich die Würde des Gerichts, teilte das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) kürzlich mit. Allerdings stelle eine »provokative Weigerung des Angeklagten, seine Schildmütze ohne nachvollziehbare Begründung abzunehmen, einen erheblichen Angriff auf die Würde des Gerichts« dar, der mit einem Ordnungsgeld geahndet werden könne, hieß es weiter in der Begründung. (1 Ws 126-127/07). Im konkreten Fall hatte ein 34 Jahre alter Mann Beschwerde beim OLG eingelegt, der in einer Hauptverhandlung gegen ihn trotz mehrfacher Aufforderung des Amtsrichters seine Mütze nicht abgenommen hatte. Daraufhin verhängte das Gericht gegen ihn ein Ordnungsgeld in Höhe von 200 Euro. Dagegen legte der Mann Beschwerde beim OLG ein, die mit Beschluss vom 8. Mai abgelehnt wurde.
Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Das beste Mittel gegen Fake-News und rechte Propaganda: Journalismus von links!

In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!

Unterstützen über:
  • PayPal