Die Bomben in Deutschland

Starke Worte allein reichen nicht, um die nukleare Abrüstung voranzubringen. Das sollte auch Bundesaußenminister Heiko Maas wissen. Trotzdem hat der Sozialdemokrat nun vor den Vereinten Nationen wortreich für eine Verringerung der Atomwaffen geworben, ohne konkrete Taten folgen zu lassen. Maas nutzte den Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat, um sich als Mahner und Multilateralist zu präsentieren, der seine Partner zu kleinen Schritten in Richtung Weltfrieden bewegen möchte. Die Realität sieht anders aus. Deutschland weigert sich, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten, den zwei Drittel der UN-Mitglieder unterzeichnet haben. Die Atommächte sind nicht dabei und Deutschland ist durch seine Mitgliedschaft in der NATO Teil eines atomaren Bündnisses.

Auch hierzulande, in Büchel, sind Atomwaffen der USA stationiert. Die Bundesregierung will daran nichts ändern. Niemand kann ausschließen, dass die Bomben eines Tages zur Anwendung kommen. Deswegen sind Initiativen für eine Entspannung zwischen der NATO und Russland das Gebot der Stunde. Spätestens seit der Kündigung des INF-Vertrags hat die Konfrontation aber zugenommen. Die Bundesregierung trägt eine Mitschuld daran. Sie hat einseitig die Sichtweise des Militärbündnisses übernommen, anstatt zu deeskalieren.

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