Ansatz für einen Anti-Hartz

Zugegeben: Das große spektakuläre Arbeitsmarktförderprogramm ist es nicht geworden. Und mit einem Grundeinkommen, wie es das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens vorsieht, hat das sogenannte Solidarische Grundeinkommen auch nichts zu tun. Doch ohne eine finanzielle Unterstützung aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium war auch nicht mehr drin. Berlin blieb bei dem Vorhaben auf sich alleine gestellt. Von den einst avisierten 5000 Jobs für Langzeitarbeitslose, die bundesweit geschaffen werden sollten, ist nicht mehr viel übrig. Dennoch sind die 1000 Stellen in Berlin für die Betroffenen sicher eine Unterstützung. Auch die Einrichtungen wie Kitas und Schulen, bei denen die Stellen entstehen sollen, werden davon profitieren.

Und wer weiß, am Ende bleibt das Projekt vielleicht doch nicht nur auf Berlin beschränkt. Schließlich muss die SPD insgesamt dringend Alternativen zum Hartz-System entwickeln, damit die Partei wieder aus dem Umfragetief kommt. Und wenn sich wie in Bremen weitere Mitte-links-Bündnisse auf Länderebene konstituieren sollten, könnte es sein, dass diese Regierungen nach Berlin mit seinem Pilotprojekt schauen. Denn ein aufgebrezelter öffentlicher Beschäftigungssektor dürfte auch für andere Landesregierungen von Interesse sein. Erst recht angesichts der sich abzeichnenden Entwicklungen wie dem Ende des neuen Wirtschaftswunders und den Auswirkungen der Digitalisierung, durch die Jobs in Zukunft wegzufallen drohen.

Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt hat mit dem Solidarischen Grundeinkommen jetzt immerhin einen eigenen Ansatz vorzuweisen, wie Arbeitslose gefördert werden können, ohne sie lediglich sinnlos von Maßnahme zu Maßnahme zu schicken. Dass es der Mitte-links-Koalition ernst damit ist, zeigen die großen finanziellen Mittel, die das Land dafür aufwendet. Ob der Zuschnitt des Programms, die angedachten Jobs und vieles andere funktionieren, muss sich aber erst noch zeigen. So funktionieren Pilotvorhaben. Ob das Solidarische Grundeinkommen das Zeug zum »Anti-Hartz« hat, ist also offen. Die Richtung stimmt aber.