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Die an den Rädern dreht
Die Ex-Punkerin Katja Meier führt die Grünen im sächsischen Wahlkampf - und danach womöglich in die Regierung
Wut über die Zustände tönt aus jedem Akkord. Zwar wird zu Beginn des Stücks, das die Zwickauer Punkband »Harlekins« Mitte der 90er Jahre auf einem ihrer zwei Demotapes spielte, die Nationalhymne zitiert: »Einigkeit und Recht und Freiheit.« Dann aber ist von hohlen Versprechen die Rede, von Neonazis, denen keiner Einhalt bietet, sowie von »Geld, Macht und Korruption«. Titel der von einem peitschenden Bass getriebenen Nummer: »An den Rädern drehen andre«.
Die Frau, die damals den Bass spielte und dabei von Zorn über allgegenwärtige Nazis oder das Schicksal ihrer mit der Wende arbeitslos gewordenen Eltern angetrieben wurde, trägt 20 Jahre später keine grüne Punkfrisur mehr. Katja Meier bevorzugt jetzt einen Ponyschnitt. Zudem schickt sie sich an, selbst an den »Rädern« zu drehen. Die 39-Jährige ist die Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen, denen für die Landtagswahl am 1. September ein Rekordergebnis in Aussicht gestellt wird - und an denen kaum ein Weg vorbei führte, wenn es darum ginge, eine Koalition ohne Beteiligung der AfD zu bilden.
Die Ex-Punkerin, die von Bundeschef Robert Habeck wegen ihrer Herkunft aus dem Zwickauer Stadtteil Eckersbach einmal als »Katja aus der Platte« vorgestellt wurde, könnte dann gar Ministerin werden. Meier schiebt die Vorstellung beiseite: »Ich brüte nicht über dem Organigramm eines Ministeriums«, sagt sie, »ich mache Wahlkampf.« Käme es freilich so, wäre das ein steiler Aufstieg für die Frau, die erst 2015 in den Landtag nachrückte. Bei der Wahl 2014 hatten die Grünen 5,7 Prozent bekommen, was für acht Mandate reichte - Meier stand auf Listenplatz 11.
Seit sie nun doch im Landtag ist, kümmert sie sich als Sprecherin für Verkehrspolitik quasi darum, dass sich im Land die Räder drehen, und zwar vor allem bei Bussen und Bahnen. Es geht um besser getaktete Zugverbindungen, ein landesweites Netz schneller Buslinien, um Radfahrer und Fußgänger. An der Arbeit des zuständigen Ministers Martin Dulig lässt Meier dabei kaum ein gutes Haar; im Landtag lästerte sie, der SPD-Mann benötige »betreutes Regieren«. Traut sie sich zu, den Job besser zu machen? Meier zögert nicht: »Sicher.« Die Beteiligung an einer Regierung wäre ein gewaltiger Schritt auch für die Grünen im Freistaat, die davor 2014 noch zurückgeschreckt waren. Nach Sondierungen stimmte die Basis gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU, was Spitzenfrau Antje Hermenau zum Rücktritt bewog.
Meier hält die Verweigerung, die vor allem wegen der Differenzen zur Braunkohle fiel, auch im Rückblick für richtig. »Die CDU hat sich nicht bewegt«, sagt sie: »Das ist keine Basis, um fünf Jahre miteinander zu regieren.« Koalitionspartner wurde stattdessen die SPD - die mit zentralen Vorhaben, etwa einem Gleichstellungsgesetz, bei der CDU abgeblitzt sei. So könne man nicht zusammenarbeiten, sagt Meier: »Man muss auch gönnen können.«
Dass es zwischen CDU und Grünen besser laufen kann, zeigt ihrer Ansicht nach das Beispiel Hessen, wo sich die Parteien 2014 hatten einigen können. Meier kennt dort viele Beteiligte, weil sie in dem Bundesland nach Studium und Praktikum bei der Heinrich-Böll-Stiftung 2005 ihre Berufslaufbahn begann. Als Referentin im grünen Landesvorstand geriet sie in eine turbulente Zeit: Abwahl der CDU-Alleinregierung 2008, Koalitionsüberlegungen, die an Aversionen zwischen den jeweils nötigen Parteien scheiterten; Pläne für eine von der LINKEN tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung Andrea Ypsilantis, die ein innerparteilicher Putsch stoppte; schließlich Neuwahlen nach nur einem Jahr.
Es sind Szenarien, die in abgewandelter Form auch nach der Wahl in Sachsen nicht auszuschließen sind. Als Alternative zu Schwarz-Blau könnte dort gar ein Bündnis aus vier Parteien nötig sein - oder eine Minderheitsregierung. Beide Varianten gelten als schwierig und potenziell instabil. Meier hält Bündnisse mit SPD und Grünen, wie sie damals in Hessen erwogen wurden, für naheliegend; inhaltlich gebe es mit beiden »die größten Überschneidungen«.
Zugleich ist sie pragmatisch und schließt andere Optionen nicht aus, wenn es - wie den Prognosen zufolge wohl auch nach der Wahl in Sachsen - für ein Mitte-links-Bündnis nicht reicht. In ihrer Zeit in Hessen war sie als Partei-Ortschefin in Wiesbaden an der Bildung des ersten dortigen Ratsbündnisses aus CDU, FDP und Grünen beteiligt.
Die Abneigung gegen ein in Sachsen eher denkbares Bündnis aus CDU, SPD und Grünen, die manche Parteifreunde unter Verweis auf die permanenten Krisen einer solchen Koalition im Nachbarland Sachsen-Anhalt äußern, teilt Meier nicht. Wenn die Grünen gebraucht würden und die Aussicht bestehe, eigene politische Forderungen durchzusetzen, »würden wir uns nicht verweigern«. Leicht würden solche Gespräche in Sachsen nicht. Auch wenn das Thema, das 2014 zum Scheitern führte, vermeintlich vom Tisch ist: Der Braunkohleausstieg soll laut der Empfehlung einer Kommission spätestens 2038 erfolgen. Verbindliche Beschlüsse »fehlen bis heute«, warnt Meier. Dass Sachsens CDU den Eindruck erwecke, man müsse »bis zu diesem Datum nichts machen«, sei falsch. Nötig sei etwa viel mehr Engagement für erneuerbare Energien.
Dafür, aber auch für ein neues Verständnis von Bürgerbeteiligung oder für mehr Gleichstellung wirbt die 39-Jährige derzeit bei ihren vielen Terminen im Wahlkampf, den Sachsens Grüne mit Rückenwind führen. Umfragen sehen sie bei zwölf Prozent, so hoch wie bei noch keiner Wahl in Sachsen. Zudem wächst die Zahl der Engagierten. Zur letzten Wahl gab es im Land knapp 1400 Mitglieder, jetzt sind es fast 1000 mehr.
Die Diskussion um den Klimawandel führe viele offenbar zu der Erkenntnis, »dass wir all die Jahre offenbar recht hatten«, sagt Meier. Die Stimmung dreht sich - was für Sachsens grüne Spitzenfrau bald zur Folge haben könnte, dass sie das 20 Jahre alte Lied ihrer einstigen Band widerlegt: An den Rädern drehen eben nicht nur die anderen.
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