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Die Regenbogenwelt der Carrie Lam
Alexander Isele über die Grundsatzrede der Regierungschefin Hongkongs
Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam Cheng Yuet-ngor hat die Hongkonger aufgerufen, ihre Differenzen beiseite zu lassen und gemeinsam mit Zuversicht die Zukunft anzupacken. So werde Hongkong den Sturm überwinden und den folgenden Regenbogen begrüßen, sagte sie. Ihre Grundsatzrede offenbart einmal mehr, in was für einer Regenbogenwelt Lam lebt.
Als Zuckerbrot für die Protestierenden verspricht sie eine Reihe von Maßnahmen, die die ökonomische Situation der Menschen verbessern sollen: neue Sozialwohnungen, Zuschüsse für den Nahverkehr, die Heraufsetzung der Hypotheken für Erstkäufer von Wohnungen. Das wird die Proteste in Hongkong aber nicht beenden. Schon jetzt kosten in Hongkong Wohnungen durschnittlich 21 Jahreshaushaltseinkommen. Mehr Schulden machen zu können, um dann noch länger abzahlen zu müssen, geht an den Bedürfnissen der Menschen vorbei. Dazu kommt, dass Lam völlig die Forderungen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung missachtet. Kein Wort verliert sie über die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt, 79 Prozent der Hongkonger fordern diese. Kein Wort verliert sie über die anderen vier Forderungen der Protestierenden. Stattdessen gibt sie den Demonstranten einseitig die Schuld am Chaos in der Stadt. Diese Grundsatzrede wird nicht dazu beitragen, Hongkong zu befrieden.
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