- Politik
- Syrien
Richtiges Thema, falsches Personal
René Heilig über die Rolle der Kanzlerin bei der Syrien-Initiative von AKK
Nach Jahren der Untätigkeit oder falschen Parteinahme im Syrien-Konflikt startet Deutschland plötzlich eine Initiative. Das allein ist erstaunlich. Noch erstaunlicher ist, dass die Idee »auf dem Mist« des Verteidigungsministeriums gewachsen sein soll. Unfassbar aber, dass man ein solch wichtiges Vorhaben, dass Hunderttausenden Schutz, Sicherheit und Perspektiven bieten könnte, derart unprofessionell angeht.
So bleibt die Vermutung, dass die von Kramp-Karrenbauer präsentierte Idee einer Sicherheitszone in Nordsyrien nur ein Alibi für weitere vorsätzliche Untätigkeit deutscher Außenpolitik ist. Wäre es anders, hätte sich die Kanzlerin an die Spitze gestellt, das Auswärtige Amt und die Ministerien für Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit auf Trab gebracht. Sie selbst hätte den UN-Botschafter aktiviert, NATO und EU informiert und mit Putin telefoniert. Und sie hätte die passenden Worte für Erdoğans Aggression gefunden. Vor allem das scheut Merkel, denn sie ist erpressbar. Allein die absurde Drohung Ankaras, man könne 3,6 Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge nach Europa entlassen, zwingt die Union innenpolitisch zur Anpassung. So wird von der Syrien-Initiative lediglich die Gewissheit bleiben: »AKK« ist nicht nur auf der Fasnachtsbühne, sondern auch auf der der globalen Diplomatie eine Fehlbesetzung.
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