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Wo bleibt der Verstand?
Nicolas Šustr über von der SPD losgetretene Konflikte
Beim Checkpoint Charlie ist es für die SPD ausgegangen wie immer. Mit großem Getöse hat sie bei einer Sache, bei der eigentlich alles klar schien, einen wochenlang dauernden Konflikt losgetreten. Am Ende ist der Bebauungsplan schließlich ohne Änderungen im Senat verabschiedet worden. Ähnlich lief es beim Mietendeckel oder bei der Frage, ob Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) sich wirklich genug um Wohnungsbau bemüht. Immer wieder treten die Sozialdemokraten Konflikte los, die die Koalitionspartner über Wochen und Monate in Atem halten. Tagelange Koalitionsrunden oder die wochenlange Verzögerung von Beschlüssen ist die Folge.
Dadurch ändert sich nichts bis wenig. Außer, dass die SPD sich mal wieder blamiert hat. Dabei sprach der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller der LINKEN und den Grünen beim Landesparteitag im Frühjahr sogar den gesunden Menschenverstand ab. Oft scheint es, dass die Granden der Partei allzuoft die Vorlagen überhaupt nicht rechtzeitig lesen.
Bezeichnend nicht nur beim Checkpoint Charlie ist, dass die Sozialdemokraten gefühlt eher die Sorge um das Wohlergehen von Investoren umtreibt als die Entwicklung der Stadt für die Menschen.
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