Immer wieder Zickzack

Sigmar Gabriel ist einst als SPD-Chef gescheitert, weil viele Genossen nie genau wussten, woran sie bei ihm waren. Anstatt klare Haltungen zu vertreten, musste man bei ihm immer wieder mit überraschenden Wendungen rechnen. Das brachte Gabriel in der Parteibasis den wenig schmeichelhaften Beinamen »Mr. Zickzack« ein. Es deutet sich an, dass die neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sich bald ähnliche Vorwürfe anhören müssen. Denn die Bedingungen, die sie an die Union stellen wollen, schwächen die beiden Spitzensozialdemokraten selber ab. Von einer sofortigen Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro ist auf einmal keine Rede mehr. Esken spricht nur noch von einer »substanziellen Erhöhung«.

Das Vorsitzendenduo redet auch weniger offensiv über das mögliche Wiedererstarken der SPD als noch vor ein paar Wochen. Weil nach Umfragen etwa 30 Prozent der Bürger »sozialdemokratische Werte teilen«, hatten sie angekündigt, die Partei auf diesen Wert bringen zu wollen. Mittlerweile gilt dieses Ziel nicht einmal mehr für die nächste Bundestagswahl, die voraussichtlich im kommenden Jahr abgehalten wird. Dabei wäre es durchaus möglich, Wähler durch glaubwürdige Politik zurückzugewinnen. Die SPD-Chefs sind diesbezüglich aber auf keinem guten Weg.