Tempo zum Selbstschutz

In einen schwarzen Schal gewickelt, eilt Susanne Schaper aus dem grauen Nieselregen in ihr Chemnitzer Büro. »Bei diesem Wetter ist die Autobahn kein Fest«, sagt sie, für die Verspätung um Entschuldigung bittend. Die Landtagsabgeordnete der LINKEN und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat kommt gerade von einer Beratung aus Dresden.

Ob sie kurz durchatmen wolle? »So etwas brauche ich nicht«, sagt Schaper und nimmt den Kaffee entgegen, den ihr Büro-Mitarbeiter bringt. »Das ist ja eine Reanimations-Bouillon«, kommentiert sie die Kaffee-Brühe, die schon etwas gestanden hat. Immerhin macht sie wach.

Morgens um halb acht hat Schaper ihre jüngste Tochter in die Schule gebracht und ist dann mit dem Auto 80 Kilometer nach Dresden gefahren, wo sie mindestens dreimal die Woche ist. Dann hat sie schnell beim ambulanten Hospizdienst in Chemnitz vorbeigeschaut, dessen Vorsitzende sie ist, und Medikamente für eine Krankenstation in Guinea abgeholt. Ach, zwischendurch habe sie ihren dreibeinigen Hund angemeldet, erzählt Schaper lächelnd, als müsse sie über die eigene Gutherzigkeit schmunzeln.

Tote Ratten vor der Haustür

»Stört es Sie, wenn ich mich kurz schminke?«, fragt sie. Nachdenklich fährt sie mit dem Puderpinsel übers Gesicht, während sie über die Angriffe auf ihr ehemaliges Wahlkreisbüro auf dem Sonnenberg redet, einem Gründerzeitviertel von Chemnitz. Mehr als 20 Anschläge hat sie 2015 und 2016 gezählt.

Scheiben wurden eingeworfen und mit Farbe bespritzt. Hundekot und tote Ratten lagen vor ihrer Tür. Begriffe wie »Nazikiez«, »NS-Zone« und Hakenkreuze wurden an Fenster und Türen geschmiert. Die Rechten hätten ihren Anspruch auf den Sonnenberg markieren wollen, sagt Schaper. Sie aber wollte als linke Gegenkraft die Stellung halten - bis ihr Vermieter ihr kündigte. Als Grund habe er die Sorge um andere Mieterinnen und Mieter angegeben. Als die Partei nach langer Suche ein neues Büro fand, bestanden die anderen Mietparteien darauf, keine Werbung anzubringen. Die Sorge sei verständlich, sagt Schapers Mitarbeiter Osmani Aldama. Aber was bringe ein Büro, wenn es niemand findet?

Inzwischen betreiben die LINKEN nur noch das Büro beim Rothaus e.V. in der Chemnitzer Innenstadt, gelegen in einer langen, schmucklosen Gebäudezeile. Die Fassade ist mit Graffiti übersät, im gelb gestrichenen Eingangsbereich liegen Flyer. Auch auf dieses Büro gab es Angriffe. Vor rund einem Jahr beispielsweise wurde mit einem Stein die Scheibe eingeschmissen.

Bedrohungen auf konservative Politiker nehmen zu

Verbale Attacken im Internet, Angriffe auf Büros und Gewaltdrohungen: Vor allem seit dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) im Juni 2019 werden solche Vorkommnisse öffentlich breit diskutiert. Auch Bundespolitiker*innen, darunter Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), verurteilen regelmäßig Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger. Am Donnerstag wollen die Generalsekretäre von CDU, CSU, SPD, Grünen, LINKEN und FDP über Maßnahmen gegen Bedrohungen und Angriffe auf Politiker beraten, kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in einem Interview mit t-online an.

Angriffe gegen Politiker*innen sind kein neues Phänomen. Der Unterschied: Seit ein paar Jahren werden nicht mehr vor allem linke und rechte Parteien zur Zielscheibe, sondern auch die politische Mitte, sagt Marc Elxnat, Referatsleiter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Auch das Spektrum an Motiven werde breiter. »Nach 2015/2016 hat es eine große Zahl von Angriffen aus dem rechtsgerichteten Spektrum gegeben, bei denen es explizit um die Flüchtlingsaufnahme ging«, erklärt Elxnat. Inzwischen entlade sich Unzufriedenheit auch bei anderen Themen. »Es gibt Politiker, die bedroht werden, weil sie sich für Windkraft einsetzen.«

Der Verband beobachte eine Verrohung des Umgangs miteinander - gerade auch im Internet, sagt Elxnat. »Die Sozialen Medien sind ein Echoraum, in dem sich Menschen stärker radikalisieren.«

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Beschimpfungen werden normal

Susanne Schaper erlebt das ständig - zuletzt vergangene Woche, als bekannt wurde, dass sie als Chemnitzer Oberbürgermeisterin kandidieren will. In Facebook-Kommentaren heißt es: »Ne Assel als Bürgermeisterin?« oder: »Um Gottes Willen. Mir wird schlecht.«

Solche Beschimpfungen seien inzwischen beinahe normal, sagt Susanne Schaper. »Ich kann total verstehen, dass Leute keine Lust mehr haben, sich dem auszusetzen.«

Auch die LINKE-Kommunalpolitikerin und Landtagsabgeordnete Karen Larisch aus Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern kann nachvollziehen, wenn sich Politiker*innen zurückziehen. Oft liege das am mangelnden Rückhalt. »Viele treten zurück, weil keine Solidarität kommt«, sagt die 50-Jährige, der am vergangenen Wochenende Unbekannte eine übel riechende Flüssigkeit ins Haus und auf die Briefkästen kippten - wahrscheinlich Buttersäure.

Opfer werden als Täter dargestellt

Die Reaktionen sind unterschiedlich. Manche Menschen kommen und helfen putzen, andere gäben ihr selbst die Schuld an solchen Vorfällen. »Das ist eine Täter-Opfer-Umkehr«, kritisiert Larisch. Gegenüber rechten Kameradschaften und militanten Neonazis den Mund zu halten, komme für sie nicht in Frage. »Ich will mich nicht verstecken. Dann hätten sie erreicht, was sie wollen.«

Die gelernte Sozialarbeiterin engagiert sich seit Langem gegen Rechts. Problematisch sei, dass Täter und Täterinnen selten im Gefängnis landeten - und wenn doch, dann meist wegen Drogendelikten. »Dafür gibt es eine höhere Strafe als dafür, jemandem Buttersäure in die Hütte zu schütten«, sagt Larisch. Auf diese Weise entstehe bei den Rechten der Eindruck von Unverwundbarkeit - und bei anderen ein Gefühl der Resignation.

Der Städte- und Gemeindebund schlägt vor, den Straftatbestand des »Politiker-Stalking« einzuführen, um Amts- und Mandatsträger besser zu schützen. Wichtig sei außerdem die Solidarität der Bevölkerung, betont Marc Elxnat.

Susanne Schaper hat nach Berichten über die Angriffe auf dem Sonnenberg viel Zuspruch erfahren - auch von Menschen aus dem Westen und solchen, die nicht die LINKE wählen. Andererseits werde sie als Nestbeschmutzer und Jammerlappen bezeichnet. »Du musst dich unfassbar disziplinieren, um nicht abzustumpfen«, sagt sie. Bewusst pflegt sie ihren Freundeskreis außerhalb der Politik, weil er Halt gebe - und weil dort eine sanftere Sprache gepflegt werde. Im März will die Krankenschwester wieder nach Vietnam fliegen, um bei Operationen von Kindern mit Kiefer-Lippen-Gaumenspalte zu helfen.

Solche Auszeiten, Familie, Freundinnen und Spaziergänge mit den Hunden helfen, runterzukommen. Wobei der »tägliche Wahnsinn«, wie Schaper es nennt, auch Vorteile hat. »In diesem Vorbeirennen tut es manchmal weniger weh, wenn du angegriffen wirst. Das ist vielleicht auch eine Form von Selbstschutz.«

Während sie erzählt, sammeln sich im großen Saal des Rothaus e.V. Vertreter des Ostdeutsches Kuratoriums von Verbänden. Sie wollen Ideen für das Chemnitzer Programm zum 75. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai sammeln.

Die Für und Wider ihrer Bürgermeisterkandidatur hat Schaper lange abgewogen. »Ich denke manchmal: So ein 30- oder 40-Stunden-Job, in dem dich im Prinzip keiner kennt, das wäre auch etwas.« Aber Kommunalpolitik sei ihr Steckenpferd. »Ich mache das nicht, weil ich eine feuchte Wohnung habe, sondern weil ich eine Haltung und eine Meinung habe.«

Nachdem mit den Kuratoriumsmitgliedern eine Filmreihe im Vorfeld des 8. Mai geplant worden ist, schnappt sich Susanne Schaper ihre dicke rote Mappe mit Notizen und setzt sich aufs Podium im großen Saal, um in einer nun folgenden Veranstaltung über die Arbeit des Landtags zu sprechen. Pausen scheinen in ihrem Terminkalender nicht vorzukommen.

In Sachsen regiert ein Bündnis von CDU, Grünen und SPD, die Linksfraktion ist von 27 auf 14 Abgeordnete geschrumpft. Dass die LINKE Gerechtigkeitslücken aufdecken solle, fordert Susanne Schaper. Altersarmut sei ein Thema, das im Koalitionsvertrag nicht vorkomme.

Mit ihr auf dem Podium sitzt Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag. Das Parlament hat einen Fonds eingerichtet, um Politiker*innen nach Attacken auf Büros unterstützen zu können. »Psychische Schäden aber heilen Sie nicht mit Geld«, betont Gebhardt. Was ihn besonders beunruhige, seien Angriffe auf ehrenamtliche Amts- und Mandatsträger.

Denn in der Debatte geht es nicht um tragische Einzelfälle, sondern um die Funktionsfähigkeit der Demokratie. Langfristig sei zu befürchten, dass es keine qualifizierten Menschen mehr gebe, die sich engagieren, sagt Marc Elxnat, betont aber gleichzeitig: »So weit sind wir noch nicht.« Noch machen Menschen Politik.

Susanne Schapers Arbeitstag endet an diesem Mittwochabend gegen acht. »Mit ein bisschen Glück ist mein Mann noch nicht auf dem Sofa eingeschlafen«, sagt sie. Sie ist müde, aber zum Abschied will sie noch etwas loswerden: Sie wolle nicht jammern, schließlich habe sie sich ihren Beruf selbst ausgesucht. »Ich habe noch nie in meinem Leben so viel gelernt«, sagt sie, bevor sie im Nieselregen verschwindet.

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