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Onlinehändler geht gegen Wucher vor ++ Verstaatlichung als »allerletzer Ausweg« +++
Der Newsblog zur Coronakrise - Dienstag, 24.03.2020
17.10 Uhr: Ebay geht gegen Wucher mit Atemschutzmasken und Desinfektionsmitteln vor
Die Online-Verkaufsplattform Ebay schränkt einem Medienbericht zufolge den Handel mit Atemschutzmasken und Desinfektionsmitteln ein, um Wucherpreise in der Corona-Krise zu verhindern. Ebay verbiete es, aus Naturkatastrophen und ähnlichen Ereignissen Profit zu schlagen, sagte eine Sprecherin am Dienstag zu »Zeit Online« unter Verweis auf einen entsprechenden Firmengrundsatz. Angebote mit überteuerten und unfairen Preisen seien nicht erlaubt.
»Aus gegebenem Anlass schränken wir daher mit sofortiger Wirkung den Verkauf von Schutzmasken und Desinfektionsmitteln bei Ebay ein«, erklärte die Sprecherin demnach. Eine entsprechende Information für alle Verkäufer sei am Montag veröffentlicht worden. Das Unternehmen behalte sich vor, unzulässige Angebote in dieser Kategorie zu beenden und das Verkäuferkonto zu sperren.
Deutschlandweit sind Desinfektionsmittel und Atemschutzmasken im freien Handel nahezu ausverkauft. Auch bei Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen kommt es bereits zu Engpässen. Auf Plattformen wie Ebay haben sich die Preise für solche Produkte teilweise vervielfacht.
16.20 Uhr: Psychiater befürchten Anstieg von Suiziden wegen sozialer Isolation
Psychotherapeuten warnen vor einer möglichen Zunahme von Suiziden als Folge sozialer Isolation durch die Corona-Pandemie. »Soziale Isolation ist ein wesentlicher Stressfaktor und kann psychische Störungen verstärken«, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Andreas Heinz, den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Dienstag Online, Mittwoch Print). »Wir befürchten, dass beispielsweise die Zahl der Suizide steigen könnte, wenn die Kontaktsperre länger als zwei, drei Wochen anhalten sollte.«
Therapeutische Praxen und psychiatrische Ambulanzen stellten derzeit zum Schutz vor Infektionen auf Telefon- oder Videoberatung um, sagte der Direktor der Psychiatrischen Klinik an der Berliner Charité. Ein Verzicht auf persönliche Begegnung für nur zwei Wochen sei für die allermeisten Betroffenen zu schaffen. Bei längeren Phasen werde es jedoch schwierig: »Die Gefahr ist groß, dass schwerkranke Patienten den Verzicht auf den persönlichen Kontakt nicht lange aushalten«, warnte Heinz.
Fast jeder Dritte in Deutschland (30 Prozent) habe eine psychische Belastung. »Das reicht von leichten Angststörungen bis zu schweren Psychosen wie Schizophrenie«, sagte der Experte. Hinzu komme aufgrund der Corona-Krise eine mögliche Zunahme des Alkoholkonsums. »Isolierte Menschen neigen dazu, mehr zu trinken, weil die soziale Kontrolle fehlt«, warnte Heinz. Daraus folgten häufig Gewalttaten. In Deutschland geschehe etwa jede zweite Gewalttat unter Alkoholeinfluss.
15.50 Uhr: Verstaatlichung von Unternehmen laut Altmaier nur »allerletzter Ausweg«
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht Verstaatlichungen von Unternehmen wegen der Corona-Pandemie nur als »allerletzten Ausweg«. Solche Übernahmen seien etwa denkbar, wenn deutsche Interessen »vital gefährdet« seien, sagte der Minister am Dienstag im »Morgenmagazin« des ZDF. Die SPD forderte bei möglichen Verstaatlichungen die Deckelung von Managergehältern, wie dies auch in der Finanzkrise gehandhabt worden war.
Altmaier sagte im »Morgenmagazin«, manch internationaler Spekulant habe es vielleicht darauf abgesehen, ein »billiges Schnäppchen« in Deutschland zu machen; in solchen Fällen wird die Regierung nach Angaben des Ministers tätig werden. Dies werde sie aber »nicht groß in der Öffentlichkeit« bekanntgeben, sagte Altmaier weiter. Die Entscheidung werde die Bundesregierung gemeinsam treffen.
Die SPD pocht bei möglichen Verstaatlichungen auf strenge Regeln. »Wir müssen sicherstellen, dass solche staatlichen Beteiligungen nicht für hohe Vorstandsbezüge oder Dividenden missbraucht werden«, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Bernd Westphal, dem »Spiegel«. Das könne die Regierung den Bürgern nur schlecht erklären. Die Gehälter der Vorstände in verstaatlichten Firmen sollen auf maximal 500.000 Euro im Jahr gedeckelt werden, wie der »Spiegel« berichtete. Entsprechende Formulierungen wollten die Wirtschaftsexperten der SPD am Dienstag in der Fraktionssitzung beschließen.
Notverstaatlichungen hatte es zuletzt in der Finanzkrise 2008 und 2009 gegeben, nicht nur in Deutschland. Der Bund rettete etwa die Commerzbank, indem der staatliche Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) die Bank zeitweise mit 18,2 Milliarden Euro stützte und indem er 25 Prozent plus eine Aktie erwarb; noch heute ist er mit mehr als 15 Prozent beteiligt. Die Gehälter der Vorstandsmitglieder wurden auf 500.000 Euro gedeckelt. Diese Regelung wurde schon 2012 wieder aufgehoben. Der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer forderte am Dienstag eine klare Definition im Gesetz, wann der Staat aus einer Unternehmensbeteiligung spätestens wieder aussteigen muss. »Ohne Ablaufdatum wird eine Staatsbeteiligung weit über die akute Krise hinaus möglich«, warnte der Verband.
14.30 Uhr: UN fordert, Sanktionen während der Coronakrise aussetzen
Angesichts der verheerenden Coronavirus-Pandemie hat die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, das Aussetzen von Sanktionen verlangt. Sie erwähnte den Iran, Kuba, Nordkorea, Venezuela und Simbabwe. »Mit Blick auf die explosiven Konsequenzen wie Todesfälle, Leid und weitere Ansteckungen ist es lebensnotwendig, dass der Zusammenbruch von Gesundheitssystemen in allen Ländern vermieden wird«, sagte Bachelet am Dienstag in Genf laut Mitteilung ihres Büros. Wenn das Gesundheitssystem in einem der Länder schwach sei, erhöhe dies das Risiko einer weiteren Virus-Ausbreitung für die ganze Welt.
Der Iran ist besonders schwer von der Corona-Krise getroffen. Menschenrechtsorganisationen hätten darauf hingewiesen, dass Krankenhäusern wegen der Sanktionen Ausrüstung und Medikamente fehlten, so Bachelet. Mehr als 50 Mediziner seien nach einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 dort bereits gestorben. Vom Iran aus verbreite sich die Infektion auch in die Nachbarländer.
Die Einwohner der Länder, die mit Sanktionen belegt sind, seien nicht verantwortlich für die Politik ihrer Regierung, so Bachelet. Sie rief die betroffenen Länder auf, transparent über ihre Lage zu informieren und humanitäre Hilfe anzunehmen.
13.25 Uhr: Japan bittet um Verschiebung der Olympischen Spiele auf 2021
Japan hat angesichts der Corona-Pandemie um eine Verschiebung der Olympischen Sommerspiele in Tokio um ein Jahr gebeten. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) unter der Leitung von Thomas Bach stimmte dem laut Ministerpräsident Shinzo Abe bereits zu. »Ich habe vorgeschlagen, die Spiele um ein Jahr zu verschieben, und Präsident Bach hat dem zu 100 Prozent zugestimmt«, sagte Abe Reportern in Tokio.
Die Spiele sollten vom 24. Juli bis 9. August in Tokio stattfinden. Ein Ersatztermin ist noch nicht bekannt.
12 Uhr: WHO sieht Hoffnungsschimmer bei Corona-Zahlen in Italien
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht erste Hoffnungszeichen, dass die strikten Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Italien Wirkung zeigen. »Die Fallzahlen und Totenzahlen sind in den vergangenen zwei Tagen leicht gefallen«, sagte WHO-Sprecherin Margaret Harris am Dienstag. Es sei aber noch zu früh, von einem Wendepunkt zu sprechen.
Weltweit seien die Zahlen über Nacht weiter sprunghaft gestiegen, sagte sie. Die WHO wollte konkrete Zahlen im Laufe des Tages veröffentlichen. Sie hatte Stand Montagabend rund 335 000 nachgewiesene Infektionen und knapp 15 000 Tote erfasst. Die renommierte Johns Hopkins-Universität hatte am Dienstag bereits knapp 385 000 Fälle und 16 600 Tote verzeichnet.
85 Prozent der neuen nachgewiesenen Infektionen stammten aus Europa und den USA, sagte Harris. Gut die Hälfte dieser 85 Prozent wurden aus Europa gemeldet. Von Sonntag auf Montag war die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen nach WHO-Angaben innerhalb von 24 Stunden um den Rekordwert von mehr als 40 000 gestiegen. Das dürfte übertroffen werden, sagte Harris. Der Anstieg sei zum einen darauf zurückzuführen, dass mehr getestet wurde. Gleichzeitig sei aber auch deutlich, dass sich weiter viele Menschen neu anstecken.
11.20 Uhr: Bolsonaro nimmt nach Protesten Lohnsperre zurück
Nach scharfen Protesten hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ein Dekret über eine viermonatige Lohnsperre zurückgenommen. Nach der von ihm unterschriebenen »provisorischen Maßnahme« hätten Arbeitgeber bis zu vier Monate lang ihre Verpflichtungen laut Arbeitsvertrag aussetzen können, wie die Tageszeitung »Folha de São Paulo« am Montag (Ortszeit) berichtete. Arbeiter hätten bis zu vier Monate keinen Lohn bekommen, aber weiter arbeiten müssen. Das Unternehmen hätte nur bestimmte Zulagen und die Krankenversicherung bezahlt. Die Regierung begründete die Maßnahme mit dem Ziel, Arbeitsplätze in der Corona-Krise zu erhalten. Inzwischen wird über eine zeitweise Halbierung der Löhne diskutiert.
Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Rodrigo Maia, nannte die viermonatige Lohnsperre »wenig durchdacht«. Er forderte Wirtschaftsminister Paulo Guedes auf, andere Mittel zum Erhalt von Arbeitsplätzen zu ergreifen. Proteste gab es vor allem in den sozialen Medien, aber auch in zahlreichen Zeitungskommentaren. Bolsonaro gehe es hauptsächlich um den Erhalt der »finanziellen Gesundheit von Unternehmen«, schrieb die Zeitung »Folha de São Paulo«. Denn 70 Prozent aller Arbeiter und Angestellten in Brasilien seien Geringverdiener und erhielten maximal das Dreifache des Mindestlohns. Das entspricht etwa 574 Euro monatlich.
10.50 Uhr: Keine Wohnungen geräumt - Strom und Wasser nicht abgestellt
In Berlin werden wegen der Coronakrise nach Angaben von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) derzeit keine Wohnungen geräumt. Auch Sperren wegen nicht gezahlter Rechnungen für Gas, Wasser oder Strom seien ausgesetzt, teilte der Grünen-Politiker am Dienstag mit. Wie mit Vollstreckungen umgegangen wird, entscheiden laut Justizverwaltung die Amtsgerichte. Sie können entweder Empfehlungen geben oder Anordnungen erlassen.
Wenn Menschen in der jetzigen Krisensituation auf der Straße landen würden oder ohne Heizung leben müssten, wäre das eine unzumutbare Härte, so Behrendt. Zudem wären Räumungen oder Sperrungen für Gerichtsvollzieher aus gesundheitlichen Gründen schwierig. Sie müssten den persönlichen Kontakt zu Betroffenen herstellen.
09.30 Uhr: NRW erlässt Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen Corona-Regeln
Nordrhein-Westfalen hat einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die landesweiten Corona-Regeln mit Strafen bis zu 5000 Euro erlassen. Im Wiederholungsfall werden sogar bis zu 25 000 Euro fällig. Der Erlass, der nach dpa-Informationen am Montagabend an die zuständigen Behörden geschickt wurde, liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit, die nicht direkt verwandt sind, werden danach 200 Euro von jedem Beteiligten fällig. Verbotenes Picknicken kostet 250 Euro pro Teilnehmer. Wer trotz Verbots Sportveranstaltungen organisiert, zahlt 1000 Euro. Der Verzehr von Außer-Haus-Speisen näher als 50 Meter am Restaurant oder Imbiss kostet 200 Euro. Zusätzliche Bußgelder seien möglich gegen Unternehmen, die von Verstößen profitieren. Teuer werden auch Hygieneverstöße oder Verstöße gegen das Besuchsverbot in Einrichtungen wie etwa Altenheimen. Die »Bild«-Zeitung hatte zunächst über den Entwurf des Erlasses berichtet.
08.30 Uhr: Olympischer Fackellauf startet ohne Fackel und Öffentlichkeit
Der Fackellauf der Olympischen Spiele in Tokio wird am Donnerstag in der Präfektur Fukushima unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Fackel, ohne Fackelträger und ohne jegliche Zeremonie starten. Die olympische Flamme, die am 12. März aus Griechenland eingetroffen war, werde in einer Laterne getragen und von einem Fahrzeug entlang der von den Organisatoren erhofften leeren Straßenränder transportiert. Das berichteten der nationale TV-Sender NHK und die Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag.
Die Eröffnung der Olympischen Spiele am 24. Juli in Tokio ist derzeit fraglich, nachdem Thomas Bach als Präsident des Internationalen Olympischen Komitees erklärt hatte, dass innerhalb von vier Wochen über eine mögliche Verschiebung entschieden werde. Eine Absage der Spiele schloss Bach aus.
08.10 Uhr: Dreiwöchige Ausgangssperre in Großbritannien
Für die Briten gelte eine »sehr einfache Anweisung - Sie müssen zuhause bleiben«, sagte Premierminister Boris Johnson in einer Fernsehansprache. Die Ausgangssperre im Vereinigten Königreich soll mindestens drei Wochen gelten. Die Menschen dürfen nur noch zum Einkaufen, zum Arbeiten, zur ärztlichen Behandlung und für sportliche Aktivitäten außer Haus. Auch sind Versammlungen von mehr als zwei Menschen in Großbritannien vorerst verboten. Alle nicht unbedingt benötigten Geschäfte werden geschlossen. Johnson folgte mit diesen Maßnahmen den Schritten, die bereits in zahlreichen anderen Ländern in Europa und rund um den Globus getroffen wurden. Johnson war wegen seines lange zögerlichen Umgangs mit der Corona-Krise heftig kritisiert worden. Erst seit Montag sind die britischen Schulen geschlossen. Restaurants, Cafés, Bars, Clubs, Theater und Freizeiteinrichtungen sind seit Freitagabend nicht mehr geöffnet. In Großbritannien sind inzwischen mehr als 300 Menschen an dem Virus gestorben.
07.05 Uhr: China hebt Abriegelung von Provinz Hubei weitgehend auf
In China wird die wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus verhängte Abriegelung der Provinz Hubei weitgehend aufgehoben. In der dortigen Millionenmetropole Wuhan, die als Ausgangspunkt der Pandemie gilt, wird das allgemeine Verbot zum Verlassen der Stadt und Provinz zum 8. April aufgehoben, wie die örtlichen Behörden am Dienstag ankündigten. Für die übrigen Bewohner von Hubei gilt, dass sie ab Mitternacht in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) aus der Provinz ausreisen dürfen. Voraussetzung ist, dass sie gesund sind.
Die Behörden hatten das knapp 60 Millionen Einwohner zählende Hubei zwei Monate lang von der Außenwelt abgeschottet. In den vergangenen Wochen waren die offiziellen Zahlen der Neuinfektionen innerhalb der Provinz deutlich zurückgegangen. Schon seit einigen Tagen gibt es laut den amtlichen chinesischen Statistiken im gesamten Land nur noch sehr wenige neue Corona-Patienten, die sich innerhalb Chinas angesteckt haben. Dagegen verzeichnen die Statistiken eine zunehmende Zahl von Corona-Infizierten, die aus dem Ausland in die Volksrepublik eingereist sind.
75 Prozent Zufriedenheit mit Krisenmanagement der Bundesregierung
Die übergroße Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer Umfrage die wegen des Coronavirus verhängten Beschränkungen von Versammlungen. Laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend stellen sich 95 Prozent der Befragten hinter die Regelung, die Treffen von mehr als zwei Personen außerhalb der eigenen häuslichen Gemeinschaft verbietet. Nur drei Prozent der Deutschen lehnen diese Maßnahme ab.
75 Prozent der Bundesbürger sind der Umfrage zufolge zufrieden mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung. Nur fünf Prozent sind damit gar nicht, 18 Prozent sind weniger zufrieden.
Bei 64 Prozent aller Befragten ist die Sorge um die persönliche wirtschaftliche Entwicklung wegen des Coronavirus weniger groß bis klein. Bei der berufsaktiven Gruppe der 18- bis 64-Jährigen zeigten sich 42 Prozent der Befragten besorgt um die eigene wirtschaftliche Entwicklung. Agenturen/nd
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