Keine Hoffnung auf Abrüstung

Die neuen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den globalen Militärausgaben zeigen, dass nach wie vor ein großes Konfliktpotenzial auf der Welt existiert. Nahezu überall rüsten Staaten auf und stecken übermäßig viel Geld in ihre Militärapparate. Oft geht es nicht darum, in absehbarer Zeit anstehende Kriegshandlungen zu finanzieren. Miteinander konkurrierende Staaten oder Blöcke lassen vielmehr gerne ihre Muskeln spielen. Beobachten lässt sich das etwa an der Grenze zu Russland, wo die Truppen der Nato ihre Präsenz verstärkt haben. Die USA richten ihren Blick zudem immer öfter in Richtung Asien. Dort ist ein zunehmendes Wettrüsten mit dem Rivalen China absehbar.

Bislang werden die Konflikte zwischen Großmächten nirgendwo direkt militärisch ausgetragen. Sie belassen es bisher bei Stellvertreterkriegen wie in Libyen, wo die Kriegsparteien von unterschiedlichen Staaten aus Europa, Amerika und dem Nahen Osten unterstützt werden. Es ist aber nicht auszuschließen, dass die schwelenden Konflikte zwischen den USA und Russland sowie China irgendwann in Kriege münden. Diese Gefahr kann nur gebannt werden, wenn sich die Staaten auf neue Abkommen einigen, die auch der Abrüstung dienen. Mit dem derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump ist das nicht denkbar. Und sein Herausforderer, der Demokrat Joe Biden, hat sich bisher nicht als Vorkämpfer für Frieden und Verständigung hervorgetan.