Senat bringt Prämien auf den Weg

Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Berlin, die von der Coronakrise in deren Anfangsphase betroffen waren, können mit einer finanziellen Prämie rechnen. «Wir haben uns für ein Konzept entschieden, das bis zu 1000 Euro je Beschäftigten vorsieht», erklärte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Senatspressekonferenz im Roten Rathaus. «Der Schwerpunkt sind die Landesbeschäftigten, insbesondere jene, die die Notbetriebe getragen haben», so der Finanzsenator. Das heißt, die «Anerkennungsprämie» soll unter anderem für Polizisten, Feuerwehrleute, Krankenhaus- und Kita-Beschäftigte fließen. Auch die Mitarbeiter, die den Krisenstab des Senats und den öffentlichen Gesundheitsdienst am Laufen gehalten haben, können mit einem Bonus rechnen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) verteidigte die finanzielle Belohnung angesichts von Kritik: «Das sind unsere Beschäftigten.» Man müsse akzeptieren, dass man nicht jeden erreiche. Gegebenenfalls werde nachgesteuert, falls eine Gruppe vergessen wurde. Müller: «Wir erwarten, dass die Arbeitgeber sich ähnliche Regelungen überlegen.»

Neben der Unterstützung der Landesbeschäftigten hat der Senat auch Soforthilfen für Kultureinrichtungen wie Clubs, Theater und Kinos beschlossen. «Kultur prägt unsere Stadt in so vielfältiger Form. In der Coronakrise sind Akteure im Kultur- und Medienbereich vielfach als Erste und dann sehr schwer getroffen, da ihnen Einnahmen komplett wegbrechen, sagte Vizesenatschef und Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Es sei die Pflicht des Senats, diesen Einrichtungen zu helfen und ihr Überleben zu sichern. »Eine lebendige Demokratie braucht eine lebendige Kulturszene«, betonte Lederer. Für die Einrichtungen stehen Soforthilfen in Höhe von bis zu 25 000 Euro pro Betrieb bereit. Die Anträge können ab dem 11. Mai gestellt werden. Insgesamt stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung.