Herablassend und ignorant

Der SPD-Politiker und Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, verteidigt die Wiederaufnahme der Sanktionspraxis für Hartz-IV-Beziehende, indem er behauptet, die Betroffenen seien nicht in der Lage, sich zu beteiligen. Damit schiebt er ihnen die Schuld zu, negiert die katastrophalen Bedingungen in der Leiharbeit und vergisst den Niedriglohnsektor.

Mit seiner Aussage, Sozialhilfeempfangende hätten sich teilweise »über Generationen eingerichtet« und seien »antriebslos«, pathologisiert er politisches Versagen als Fehler von Individuen.

Erst Ende 2019 hatte sich seine Partei auf ein neues Sozialkonzept geeinigt, wollte Hartz IV hinter sich lassen und sich für die Einführung eines Bürgergelds mit weniger Sanktionen einsetzen. Offensichtlich nichts als leere Phrasen. Scheele verteidigt eine Bestrafungspraxis, die noch nie sinnvoll war und es nie sein wird.

Statt »Fordern und Fördern« ist »Fordern und Bestrafen« das Konzept von Hartz IV. Die Regelsätze, die sowieso nicht reichen, um Grundbedarfe zu decken, werden durch Sanktionen weiter minimiert. Das trägt zu noch mehr Ausgrenzung sowie zu größerer existenzieller Not bei und kann auch zu Resignation führen. Schuld sind daran dann aber nicht Betroffene, sondern Menschen wie Scheele.