Meuthens Etappensieg

Raus, rein, wieder raus - Das Bundesschiedsgericht hat am Samstag die Klage von Andreas Kalbitz gegen die Annulierung seiner AfD-Mitgliedschaft abgewiesen. Zu dieser Entscheidung sind drei Punkte festzuhalten. Erstens: Das Votum des obersten Parteigerichts fällt nicht überraschend aus. Bereits in einer vorläufigen Eilentscheidung vor ein paar Wochen ließ das Gremium durchblicken, die Ansicht einer knappen Mehrheit im Bundesvorstand zu teilen. Ebenso erwartbar war Kalbitz Ankündigung, nun erneut vor ein staatliches Gericht zu ziehen.

Zweitens: Für Parteichef Jörg Meuthen ist dieses Urteil im Machtkampf mit den völkischen Nationalisten nur ein Etappensieg. Selbst für den Fall, dass Kalbitz juristisch irgendwann endgültig scheitert, sinnt der formal aufgelöste »Flügel« bereits auf Rache. Anlässe dafür gibt es genug. 2021 wird nicht nur der Parteivorstand neu gewählt, auch wird Meuthen nachgesagt, Spitzenkandidat für die im selben Jahr stattfindende Bundestagswahl werden zu wollen. Mit dem Ex-»Flügel« als erklärten Feind gibt es reale Chancen, dass Meuthen am Ende politisch mit leeren Händen dasteht.

Drittens: Kalbitz ist trotz seiner bisher zentralen Rolle für den »Flügel« ersetzbar. Die Völkischen bleiben ein machtbestimmender Faktor in der AfD. Daran ändert auch eine einzelne Personalien nichts.