- Kommentare
- Wirecard-Skandal
Als Spitzenkandidat ungeeignet
Aert van Riel über Finanzminister Scholz und den Wirecard-Skandal
In der SPD gibt es mit Blick auf die Spitzenkandidatur im kommenden Jahr nicht viele Alternativen. Zahlreiche wichtige Genossen haben durchblicken lassen, dass sie Finanzminister Olaf Scholz für den geeigneten Mann halten. Das ist durchaus merkwürdig. Denn vor nicht allzu langer Zeit hat die Mehrheit der Parteimitglieder Scholz das Misstrauen ausgesprochen. Anstelle von Scholz und Klara Geywitz wurden die Parteilinken Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu den neuen Vorsitzenden gewählt.
Doch das Duo hat innerhalb des Führungsapparats der SPD kaum Macht. Einflussreiche Bundesminister und die Ministerpräsidenten der Länder geben den Ton an. Sollte die Wahl tatsächlich auf Scholz fallen, hätten die Genossen gleich mehrere Probleme im Wahlkampf.
Denn der Hamburger ist nicht nur bei der Mehrheit der eigenen Basis unbeliebt, sondern ihm könnte wegen des Skandals um das Unternehmen Wirecard auch ein Untersuchungsausschuss drohen, bei dem Scholz weitere unangenehme Fragen beantworten müsste, zum Beispiel zum Versagen der Bundesfinanzaufsicht.
Nun rächt sich, dass die Sozialdemokraten nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans keinen Bruch mit der Großen Koalition und keinen radikalen Neuanfang gewagt haben.
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
