Corona-Bußgelder bleiben unterschiedlich
Bund und Länder haben über weitere Maßnahmen beraten, aber sich nicht bei allen Punkten geeinigt
Angesichts steigender Infektionszahlen sucht Kanzlerin Angela Merkel das Gespräch mit den Ländern. Die Christdemokratin hatte am Donnerstag alle Ministerpräsidenten dazu eingeladen, über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie zu beraten. »Dass das Ding tricky ist, ist unbestritten«, soll sie über die Gefährlichkeit des Virus auf der Videokonferenz gesagt haben. So wurde es aus Teilnehmerkreisen kolportiert. Darüber herrschte auch Einigkeit. Aber trotzdem werden einige Länder zum Unwillen der Kanzlerin weiterhin eigene Corona-Maßnahmen treffen.
Streit gab es nämlich bei der Frage, wie bei Verstößen gegen die Maskenpflicht vorgegangen werden soll. Die Beschlussvorlage der Kanzlerin sah hier vor, ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) lehnt ein solches Bußgeld aber ab und erklärte, er werde eine solche Regelung nicht einführen. Haseloff begründete seine Haltung damit, dass sich die Menschen in seinem Land an die Corona-Regeln halten würden. Andere Länder wie Bayern ahnden solche Verstöße dagegen mit hohen Strafzahlungen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte erst am Montag angekündigt, das Bußgeld für Maskenverweigerer von 250 Euro im einmaligen Fall und bis zu 500 Euro bei mehrmaligen Verstößen anzuheben. Söder wird seinen Beschluss nicht nachbessern müssen. Der viel zitierte »Flickenteppich« bei den Corona-Regeln wird weiterhin bleiben.
Einig sind sich die Regierungschefs dagegen in der Frage, wie mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten verfahren wird. Sie sollen zunächst fünf Tage in Quarantäne gehen, bevor sie mit einem Test die Isolation beenden dürfen. Auch bei den Großveranstaltungen verständigten sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Linie. Weil dort Hygieneregeln nicht eingehalten werden können, sollen sie bis zum Jahresende untersagt bleiben. Zum Umgang mit Zuschauern beim Sport soll eine Arbeitsgruppe bis Ende Oktober einen Vorschlag ausarbeiten. Damit ist offen, ob die Fußball-Bundesliga bis zum Jahresende ihre Spiele vor leeren Zuschauerrängen austragen muss. Seite 16
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