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Am Anfang war es nur ein lustiges Hitler-Meme
Warum selbst Laien mittlerweile erkennen, dass rechtsextreme Einstellungen bei staatlichen Behörden keine Einzelfälle sein können
Der Duden definiert den Einzelfall als »etwas, was eine Ausnahme darstellt, was nicht die Regel ist«. In der Wissenschaft käme niemand auf die Idee, von einem Einzelfall zu sprechen, wenn sich ein Ergebnis bei gleicher Versuchsanordnung wiederholt. Einzelfälle bezogen auf den gleichen Versuch gibt es nicht. Wiederholt sich ein Ergebnis, ist es kein Einzelfall. Also muss dessen Ursache ergründet werden.
Die Geschichte vom wiederkehrenden Einzelfall ist allerdings genau das, was Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) der Öffentlichkeit einzureden versucht, um eine bundesweite Studie über die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen bei der Polizei zu verhindern. Indem er jeden neuen Fall zum bedauerlichen Einzelfall deklariert, versucht er davon abzulenken, dass selbst der wissenschaftliche Laie inzwischen Muster im Verhalten der Beamten erkennt.
Egal ob der aktuelle Fall bei der Berliner Polizei, die Verfassungsschützer in Nordrhein-Westfalen oder Mitte September bei Beamten, die sich über eine Wache in Mülheim an der Ruhr kennenlernten. Jedes Mal ging es darum, dass sich die Staatsbediensteten in Chatgruppen gegenseitig rassistische, volksverhetzende Inhalte schickten. Einige aktiv, manche sahen sich die Fotos und Videos nur an.
Exakt dieses Verhalten ist auch wiederholt aus den Reihen der AfD und rechtsextremer Gruppierungen dokumentiert. Am Anfang ist es nur das Hitler-Meme, worüber in der Gruppe geschmunzelt wird. Bald kommen die ersten Gewaltfantasien hinzu, rechte Einstellungen verfestigen sich immer weiter. Irgendwann wird aus dem stumpfen Konsum und dem Austausch darüber in einigen Fällen eine konkrete Tat.
Während Beamte dann leicht ihre Stellung als Exekutive des Staates missbrauchen können, sucht sich der aufgeputschte Nazi von nebenan mit seinen Gleichgesinnten das Opfer auf der Straße oder schmiedet in seinem Wahn immer konkreter Pläne für einen »Tag X«.
Es ist noch nicht lange her, da wurden mehrere Fälle bekannt, wie sensible Daten von Menschen aus Politik und Kultur von Polizeicomputern abgerufen und dann für Morddrohungen verwendet wurden.
Zur Erinnerung: In der 2017 aufgeflogenen rechtsextremen Gruppe Nordkreuz (die mit den Todeslisten) waren Angehörige der Bundeswehr und ein früherer Beamter des Landeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern aktiv. Was die Gruppierung am Ende verriet? Ihre Chatgruppe.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
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