Lasst die Reichen zahlen

Anfang Oktober sorgte ein Bericht der Schweizer Großbank UBS für Aufregen. Er zeigte, dass die Milliardär*innen trotz Coronakrise noch reicher wurden. Grund dafür waren vornehmlich steigende Aktienkurse. Doch kann dieses fiktive Kapital schnell wieder futsch sein. So warnen Ökonom*innen des gewerkschaftsnahen IMK vorm Platzen von Spekulationsblasen.

Das sollte auch Linke aufhorchen lassen - nicht nur, weil dadurch im politisch derzeit unwahrscheinlichen Fall einer Vermögensabgabe weniger zu holen wäre. Denn die Krisenpolitik zielte in der Vergangenheit hauptsächlich darauf ab, die Verwertungsbedingungen fürs Kapital zu verbessern, also den Reichen ihr Vermögen wiederzubeschaffen. Das geschah mal etwas sozialverträglicher mittels Konjunkturprogrammen, mal mit der Brechstange Austerität. Wenn nun zusätzlich zur Coronakrise eine Finanzkrise kommt, wird dies nicht nur das Ausmaß der Krise verschärfen. Auch der Spielraum für kreditfinanzierte Konjunkturprogramme wird kleiner werden und die Regierungen werden wieder vermehrt die Brechstange rausholen.

Die einzige Möglichkeit, die dann bleibt, ist an grundsätzlich anderen politischen Verhältnissen zu arbeiten. Damit «make the rich pay for the crisis, »lasst die Reichen für die Krise zahlen«, kein frommer Wunsch bleibt.