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Fatah und Hamas einigen sich auf Ablauf von Wahlen
Letzter Urnengang in Palästinensergebieten bereits 2006 / Spezielles Gericht soll ausschließlich für Wahlprozess zuständig sein
Kairo. Die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah haben sich eigenen Angaben zufolge auf den Ablauf der ersten Wahlen in den Palästinensergebieten seit 2006 geeinigt. Nach zweitägigen Verhandlungen in Kairo erklärten beide Gruppen am Dienstag, sie hätten einen Zeitplan für die Wahlen im Gazastreifen sowie im Westjordanland festgelegt und »sich verpflichtet, deren Ergebnisse zu respektieren und zu akzeptieren«.
Das Abkommen sieht den Angaben zufolge ein Gericht mit ausschließlicher Zuständigkeit für den Prozess der Wahl und alle Fälle, die sich daraus ergeben, vor. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind für den 22. Mai und 31. Juli angesetzt.
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Die Wahlen sollen ohne Ausnahme in Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen stattfinden, erklärten die beiden Gruppen. Die Vereinbarung beinhalte auch die Verpflichtung, alle Gefangenen, die »aus parteipolitischen Gründen oder im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit« inhaftiert sind, freizulassen.
Bei der vergangenen palästinensischen Präsidentschaftswahl 2005 kam Mahmud Abbas ins Amt, er trat die Nachfolge des 2004 verstorbenen Jassir Arafat als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah im Westjordanland an. Aus der letzten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten 2006 ging überraschend die radikalislamische Hamas als Sieger hervor, was zu einem Streit mit der gemäßigteren Fatah von Abbas führte.
In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geographisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und regiert dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Fatah und Hamas hatten sich im September darauf geeinigt, Wahlen abzuhalten. AFP/nd
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