Für mehr Einfluss in der Region

Die Türkei schaltet und waltet nach Gutdünken in ihren südlichen Nachbarländern. Wenn es der Regierung in Ankara opportun erscheint, lässt sie ihre Soldaten in den Norden Syriens oder des Iraks eindringen und töten. Diesmal ist wieder mal der Irak das Ziel - und wieder mal geht es gegen die kurdische Bevölkerung. Wie in einer Litanei begründet die Türkei diese Militäreinsätze regelmäßig damit, dass sie gegen Terroristen kämpfe; im aktuellen Fall ist die kurdische Arbeiterpartei PKK das Ziel. Nur sind militärische Interventionen auf dem Territorium anderer, souveräner Staaten schlicht völkerrechtswidrig. Das hat vergangenes Jahr sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zumindest indirekt bestätigt.

Die türkische Regierung führt ihren Kampf gegen die Kurden seit Jahren unverändert fort, mit allen Mitteln, im In- wie im Ausland. Und die Nato guckt zu, wie einer ihrer Mitgliedstaaten permanent internationales Recht bricht und Menschenrechte mit Füßen tritt. Mit ihrer hochgerüsteten Armee verschafft die Türkei sich strategische Vorteile in der Nahostregion und etabliert sich an der Nato-Südflanke als Regionalmacht im Kampf um Einfluss mit den Gegenspielern: Iran, Saudi-Arabien und Russland. Leiden müssen die Kurden: in der Türkei, in Syrien, im Irak und im Iran.