Freibeuter ohne Kaperbrief

Die USA schlüpfen gern mal in die Rolle des Freibeuters und gebärden sich wie Hollywood-Pirat Errol Flynn im Filmklassiker »Der Herr der sieben Meere«: Sie kapern Schiffe, die iranisches Erdöl transportieren. Eine Ermächtigung durch die Vereinten Nationen haben sie dafür nicht. Die USA stellen sich selbst einen Freibrief aus und begründen ihre Raubzüge mit den Wirtschaftssanktionen, die gegen den Iran verhängt wurden. Was nach schlechtem Drehbuch klingt, ist Realität: Ein US-Beamter hat eingeräumt, dass seine Regierung mehr als eine Million Barrel iranischen Treibstoffs verschachert habe, die Beute aus Beschlagnahmungen des vergangenen Jahres. Wo der Erlös gelandet ist - man weiß es nicht.

Übergehen wir großzügig den Umstand, dass unilateral verhängte Wirtschaftssanktionen in Konflikt treten mit dem Völkerrecht und der Bevölkerung in den betroffenen Ländern großen Schaden zufügen - der Irak in den 1990er Jahren ist ein beredtes Beispiel dafür. Aber internationale Handelsbeziehungen und das Seerecht erlauben nicht die seeräuberhafte Beschlagnahmung von Handelswaren. Der US-Regierung geht es darum, den Iran wirtschaftlich auszubluten. Das ist Teil ihrer Politik. Und dafür werden auch internationale Regeln und Gepflogenheiten gebeugt.