Ohne Abstand und Anstand

Stuttgart. Nach Polizeiangaben waren es rund 10 000 Menschen, die am Karsamstag in Stuttgart bei einer »Querdenker«-Demonstration auf die Straße gingen - und dabei wie schon so oft bei Veranstaltungen der Corona-Leugner weder Masken trugen noch Abstand hielten. Dafür aber erneut Journalisten angriffen.

Ein Umstand, der nicht nur massive Kritik entfachte, sondern auch die Frage nach den Verantwortlichen aufwarf, die die »Querdenker« gewähren ließen. So wurden Journalisten mit Steinen beworfen, ein Team der ARD wurde so sehr bedrängt, dass es eine Liveschalte zur »Tagesschau« abbrechen musste. Ein 37-jähriger Mann wurde vorläufig festgenommen, der dabei einen Journalisten geschlagen haben soll. Journalisten seien Opfer von Gewalt geworden »und die Polizei Stuttgart dreht offenbar Däumchen«, erklärte der Deutsche Journalistenverband (DJV) auf Twitter. Der Polizei wird vorgeworfen, gegen Rechtsverstöße durch Demonstrierende nicht eingeschritten zu sein. Im Internet kursierte zudem das Bild eines Polizisten, der einem »Querdenker«-Ordner die Hand schüttelt.

Auch die Stadt Stuttgart sieht sich nach den Vorfällen mit Kritik konfrontiert. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium etwa bemängelte, dass die Stadt die Kundgebung nicht verboten hatte. Der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) erklärte indes, die Versammlung habe aus rechtlichen Gründen nicht untersagt werden können. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) äußerte sich bestürzt über die Regelverstöße und die Angriffe auf Journalisten. Die Demonstrierenden hätten »den grundrechtlichen Schutzmantel der Versammlungsfreiheit missbraucht«, erklärte er. Die Stadt werde Bußgelder verhängen und zukünftige Veranstaltungen der gleichen Anmelder verbieten. Agenturen/nd