Entschädigung nach einem Impfschaden
Sozialgerichtsurteil
Die bloße Möglichkeit einer schädlichen Wirkung eines Impfstoffs reiche nicht aus, teilte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az. L 10 VE 11/16) mit. Hintergrund war das Verfahren eines Soldaten aus dem Landkreis Oldenburg, der 2010 wegen eines bevorstehenden Auslandseinsatzes gegen Gelbfieber geimpft wurde. Danach klagte der Mann über verlangsamte Augenbewegungen, Schwindel und Sprachprobleme.
In einer Einschätzung hielt der Truppenarzt einen Zusammenhang zwischen neurologischen Ausfällen und der Impfung für möglich. Die Bundeswehr lehnte jedoch eine Entschädigung ab, weil es Hinweise gebe, dass die Erkrankung schon vorher aufgetreten sei.
Das Gericht bestätigte auf der Grundlage mehrerer Gutachten die Rechtsauffassung der Bundeswehr. Es habe nicht festgestellt werden können, dass die Impfung die Ursache der Erkrankung war, die genaue Ursache sei nicht bekannt. Maßgeblich sei der aktuelle Stand der medizinischen Forschung, so das Gericht. Obwohl der verwendete Impfstoff schon in über 600 Millionen Dosen gespritzt worden sei, gebe es keine Berichte über ähnliche Fälle. Dies sei ein Indiz für anderweitige Ursachen, zumal der Mann schon vor der Impfung erste Symptome der Augenkrankheit gezeigt habe. dpa/nd
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
