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- Wahlen 2021
Volle Kanne Wahlkampf
Martin Kröger über die kommenden Monate im Superwahljahr
Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Am Wochenende hievten SPD, Linke und Grüne ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aufs Schild. Das ist das Startsignal für den Wahlkampf, der in Berlin in diesem Jahr ein Superwahlkampf wird: In jedem Fall finden am 26. September dieses Jahres drei Abstimmungen statt - neu gewählt werden die Bezirksverordnetenversammlungen, das Abgeordnetenhaus und der Bundestag. Angesichts des Schubs nach dem Scheitern des Mietendeckels wird auch ein Volksentscheid von Deutsche Wohnen & Co enteignen immer wahrscheinlicher.
Der Wahlkampf wird wie immer einige Dramen zu bieten haben: Wer am Ende ins Rote Rathaus einziehen wird, ist zurzeit völlig offen. Die SPD setzt offenbar auf eine Mischung aus Wirtschaftsfreundlichkeit und Law-and-Order-Politik, garniert mit vielen Herzchen. Auch eine rote Kleingartenlaube soll bei Aktionen eine Rolle spielen, für ihre künftige Performance bekam die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf dem Parteitag eine rote Gießkanne überreicht.
Volle Kanne Wahlkampf, das heißt auch, dass von Rot-Rot-Grün jetzt nur noch wenig zu erwarten ist. Am vergangenen Freitag wurde nur noch kurz Bilanz gezogen. Ab sofort ist das mit dem Gönnen-Können endgültig Geschichte. Grüne und Linke würden »R2G«, wie es heißt, zwar gerne fortsetzen, aber ob die SPD mit Giffey dafür zur Verfügung stünde, ist nach diesem Wochenende und den dazu getätigten Aussagen unsicherer denn je. Für die Linke bietet das die Chance, sich weiter als die Mieterpartei zu etablieren. Die Grünen profilieren sich mit dem Thema Klimaschutz. Auch die Zeit nach der Pandemie haben alle bereits auf dem Schirm. Da drohen Berlin bittere Zeiten und neue Kürzungsorgien. Wiederaufbauprogramme - schön und gut - aber wer die Zeche für die Krise zahlt, das wird noch auszukämpfen sein.
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