Sündenböcke

Hartz IV ist eine Sackgasse. Einmal drin wird ein Umdrehen für viele Menschen verunmöglicht. Das zeigen die Zahlen zu Langzeitarbeitslosen in Deutschland: Fast 762 000 Menschen haben bereits seit über einem Jahr keine Arbeit mehr. Das sind fast die Hälfte aller erwerbslosen Hartz-IV-Empfänger, 45 Prozent müssen sogar seit mindestens vier Jahren Hartz IV beziehen. Und diese Zahlen vom Bundesarbeitsministerium sind auch noch geschönt: Nicht berücksichtigt werden über 58-jährige Langzeitarbeitslose und Menschen, die in Ein-Euro-Jobs schuften müssen. Durch die Auswirkungen der Coronakrise wird die Zahl der Langzeitarbeitslosen weiter steigen. Um das Hartz-IV-System und den extrem mickrigen Coronazuschlag für Erwerbslose trotzdem zu rechtfertigen, muss die Erzählung vom arbeitsfaulen und unwilligen Erwerbslosen aufrechterhalten werden.

So wurden letztes Jahr die Leistungen von 171 000 Menschen gekürzt. Obwohl es durch teils geschlossene Jobcenter sehr viel weniger Termine gab, deren Nichteinhaltung der häufigste Grund für Sanktionen ist. Die Kürzung des Existenzminimums ist auch wichtig, um (Langzeit-)Arbeitslosen die Schuld geben. Damit der Fokus auf den »faulen und unwilligen« Erwerbslosen liegt und nicht auf fehlenden Alternativen zur Arbeitslosigkeit.