+++ Spahn will Astrazeneca-Impfstoff für alle freigeben +++

Der Newsblog zur Coronakrise - Donnerstag, 6. Mai 2021: +++ Tokio hält Verlängerung des Notstands für nötig +++ Umfrage: Britische Firmen wollen auf Homeoffice setzen +++

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Brüssel. Die Europäische Union verlängert die Exportkontrolle von Corona-Impfstoffen bis Ende Juni. Die EU-Staaten hätten zugestimmt der Verlängerung zugestimmt, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel.

Angesichts knappen Impfstoffs und ausfallender Lieferungen hatte die EU-Kommission den Mechanismus am 1. Februar eingeführt. Seitdem müssen Impfstoff-Exporte aus EU-Staaten in viele Länder angemeldet und genehmigt werden. Im März wurde das Instrument verschärft. In bestimmten Fällen kann die Ausfuhr untersagt werden.

Nach Angaben der Sprecherin ist dies bislang nur einmal geschehen. Anfang März wurde eine Lieferung über 250.000 Astrazeneca-Dosen aus Italien nach Australien blockiert. Zugleich seien bis Anfang der Woche 854 Anträge zur Lieferung von insgesamt 178 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an 45 Länder genehmigt worden. 72 Millionen Dosen seien nach Japan, 18.5 Millionen nach Großbritannien und 18.4 Millionen nach Kanada gegangen.

+++ Eilanträge gegen Ausgangssperren abgewiesen +++

Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. »Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in Kraft«, erklärte der Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Ulf Buermeyer, am Donnerstag in Berlin. Der Deutsche Anwaltverein kritisierte die Entscheidung als »hasenfüßig und beinahe lustlos«.

Buermeyer erklärte, der Gesetzgeber bleibe auch nach der Karlsruher Entscheidung aber aufgefordert, »wirksamere Maßnahmen« gegen Corona-Infektionen zu ergreifen. Deutschland sei damit »dem Ziel eines schlüssigen und wirksamen Gesamtkonzepts zur Bekämpfung der epidemischen Notlage nicht nähergekommen.« Statt der Ausgangssperren müsse die Politik vor allem Schritte ergreifen, um Ansteckungen im Arbeitsleben zu verhindern. Die GFF betonte zugleich, dass die Richter zunächst eine Folgenabwägung getroffen hätten, ohne über die Grundlagen der Verfassungsbeschwerde zu urteilen.

Das Verfassungsgericht hatte am Mittwochabend im Eilverfahren entschieden, dass nächtliche Ausgangssperren zur Bekämpfung der Pandemie nicht offensichtlich gegen das Grundgesetz verstoßen oder unverhältnismäßig sind. Dies sei allerdings möglich. Im Rahmen einer vorläufigen Abwägung der Folgen entschieden die Richter, die Maßnahmen zunächst in Kraft zu lassen. Genaueres soll in einem sogenannten Hauptsacheverfahren geklärt werden.

+++ Rotes Kreuz: Bis Ende Juni Großteil der Bevölkerung geimpft +++

Berlin. Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, sieht die Covid-19-Impfkampagne nach dem schwierigen Start inzwischen auf einem sehr guten Weg. Sie erwarte, »dass wir Mitte, Ende Juni einen Großteil der Bevölkerung geimpft haben werden«, sagte Hasselfeldt am Donnerstag in Berlin.

Generalsekretär Christian Reuter sagte, das DRK habe auch mobile Impfteams im Einsatz. Den Vorschlag, dies zu verstärken, um etwa Menschen in sozialen Brennpunkten besser zu erreichen, unterstütze das Rote Kreuz ausdrücklich. Er betonte: »Wir müssen alle in unserer Gesellschaft mit Impfangeboten erreichen.«

Die Corona-Pandemie hat aus Sicht des DRK gezeigt, dass die staatlichen Mittel für den Bevölkerungsschutz bei weitem nicht ausreichen. Statt der derzeit vorgesehenen 700 000 Millionen Euro sollten im Haushalt für diese wichtige Aufgabe mindestens zwei Milliarden Euro jährlich vorgesehen werden, forderte Reuter. Er sei überzeugt, »dass das alternativlos ist«. Das Deutsche Rote Kreuz ist nach eigenen Angaben an fast drei Viertel der insgesamt 434 Impfzentren in Deutschland beteiligt. Aktuell seien täglich gut 10.000 ehren- und hauptamtliche Einsatzkräfte des DRK aktiv in der Bekämpfung von Covid-19.

+++ Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte +++

Berlin. Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.

Die Verordnung sieht vor, dass für vollständig Geimpfte und Genesene die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. In vielen Bereichen - etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch - werden sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte diesen Schritt in der Bundestagsdebatte damit begründet, dass zuvor eingeschränkte Grundrechte zurückgegeben werden müssten. Dies sei ein »wichtiger Schritt und rechtsstaatliches Gebot«. Sie ermahnte zugleich die Bürgerinnen und Bürger, »verantwortungsbewusst« dafür zu arbeiten, dass alle Menschen bald wieder zur Normalität zurückkehren könnten.

+++ Nächtliche Mobilität wurde durch Ausgangssperren reduziert +++

Wiesbaden. Die mit der Bundesnotbremse eingeführte nächtliche Ausgangssperre in Städten und Kreisen mit einer hohen Zahl von Coronainfektionen zeigt Auswirkungen auf die nächtliche Mobilität. Eine totale Nachtruhe herrscht aber nicht auf den Straßen: Nach Daten des Statistischen Bundesamtes ging die nächtliche Mobilität in der Zeit vom 24. April bis 1. Mai in Kreisen mit Ausgangssperre im Vergleich zum Jahr 2019 durchschnittlich um zwölf Prozentpunkte stärker zurück als in Kreisen ohne Ausgangssperre.

Ehe die Maßnahmen des Bundes in Kraft traten, betrug der Unterschied der nächtlichen Mobilität in Kreisen mit und ohne regionale Ausgangssperre nur drei Prozentpunkte. Vom 24. April an sei der Unterschied mit einem 12 Prozentpunkte stärkeren Rückgang in Kreisen mit Ausgangssperre also viermal so groß wie vorher gewesen.

Die nächtliche Mobilität in der Zeit von 22 bis 6 Uhr, die etwa sechs bis sieben Prozent der Gesamtmobilität ausmache, ging den Angaben zufolge im April besonders stark zurück: Hatte der Rückgang im Vergleich zu 2019 für den März bei 21 Prozent gelegen, betrug er im April durchschnittlich 30 Prozent. Auch tagsüber sank die Mobilität im April mit einem Rückgang um sieben Prozent wieder etwas stärker als im März, wo der Rückgang bei vier Prozent gelegen hatte.

+++ Einreisen aus Israel in EU wieder problemlos möglich +++

Brüssel. Reisende aus Israel können künftig wieder problemlos in die Europäische Union einreisen. Aufgrund der verbesserten Corona-Lage gilt für das Land eine Ausnahme der zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführten Einreisebeschränkungen, wie der Rat der EU-Staaten am Donnerstag mitteilte. Die Einschränkungen für Reisende aus Israel sollten schrittweise aufgehoben werden.

Auf der Liste jener Staaten, aus denen die Einreise möglich ist, stehen neben Israel sechs weitere Länder: Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen. Die Liste wird regelmäßig überarbeitet. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

Anfang der Woche hatte die EU-Kommission außerdem vorgeschlagen, ein Kriterium für die Einschränkungen deutlich zu lockern. So soll der Grenzwert für die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 14 Tagen je 100.000 Einwohner von 25 auf 100 angehoben werden. Die EU-Staaten beraten derzeit über den Vorschlag. Sollten sie ihm folgen, dürfte die Ausnahmeliste bald deutlich länger werden. Außerdem schlug die EU-Kommission vor, vollständig Geimpfte künftig von dem Einreisestopp auszunehmen.

+++ Corona-Inzidenz in Deutschland sinkt auf 129 +++

Berlin. In Deutschland sind innerhalb eines Tages 21.953 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 250 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 129,1. Vergangenen Donnerstag meldete das RKI noch rund 24.700 Neuansteckungen, über 2700 mehr als diesen Donnerstag.

Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.473.503. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 84.126. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf mehr als 3,1 Millionen.

+++ Spahn will Astrazeneca-Impfstoff für alle freigeben +++

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an - ohne Priorisierung nach Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe. An diesem Donnerstag wolle er mit seinen Länderkollegen darüber reden, kündigte er am Mittwochabend in der WDR-Fernsehsendung »Aktuelle Stunde« an. Man werde dann »bei Astrazenca eindeutig sagen für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt«. Für Astrazeneca gelte das dann sofort. Zudem solle das Intervall zwischen Erst- und Zweitimpfung mit Astrazeneca - derzeit zwölf Wochen - flexibler gehandhabt werden können.

+++ Tokio hält Verlängerung des Notstands für nötig +++

Tokio. Weniger als drei Monate vor den Olympischen Spielen in Tokio erwägt die japanische Hauptstadt eine Verlängerung des Corona-Notstands. Angesichts der weiter angespannten Lage sei eine Verlängerung »notwendig«, erklärte Tokios Gouverneurin Yuriko Koike. Eine Entscheidung über eine solche Maßnahme trifft die Regierung des Landes. Diese hatte erst kürzlich den Notstand zum dritten Mal bis zum 11. Mai verlängert. Der Olympia-Gastgeber plädiert nun für eine nochmalige Verlängerung um weitere zwei Wochen. Das gilt auch für die westlichen Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo. Die Lage erlaube keine Aufhebung des Notstands, sagte Tokios Gouverneurin.

Zwar hatte die Olympia-Stadt während der vergangenen »Goldenen Woche«, einer Aneinanderreihung nationaler Feiertage, relativ geringe Neuinfektionen gemeldet. Am Donnerstag waren es 591 Fälle innerhalb von 24 Stunden. Doch war wegen der Feiertage auch weniger getestet worden. Daher befürchten Experten, dass die Infektionen nun wieder steigen dürften.

+++ Umfrage: Britische Firmen wollen auf Homeoffice setzen +++

London Ein großer Anteil der britischen Unternehmen will auch in der Zukunft weiterhin teilweise auf Arbeit von Zuhause setzen. Dabei wollen die meisten auf eine Mischung aus Homeoffice und Büroarbeit setzen, wie aus einer Umfrage hervorgeht, über die die BBC am Donnerstag berichtete. Der Sender hat dafür 50 große britische Unternehmen befragt, die mehr als eine Million Arbeitnehmer in Großbritannien repräsentieren. 43 davon erklärten, sie wollten auch in Zukunft hybride Arbeitsformen nutzen, vier wollten solche Konzepte für einige Zeit prüfen.

Das Versicherungsunternehmen Aviva gab für seine eigenen 16.000 Beschäftigten dem Bericht zufolge an, dass 95 Prozent der Belegschaft künftig gern flexibel von verschiedenen Orten aus arbeiten wollten. Derzeit gilt in Großbritannien trotz einiger Corona-Lockerungen weiterhin der Aufruf, soweit wie möglich von Zuhause aus zu arbeiten. Agenturen/nd

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