Kein kurdischer Staat

Ob und wie die mächtigen Stammesverbände in das Staatsexperiment eingegliedert werden, ist für die Zukunft der Autonomen Selbstverwaltung entscheidend

  • Von Philip Malzahn, Nordostsyrien
  • Lesedauer: 5 Min.

Auch wenn es oft so gesagt wird: Rojava ist kein kurdischer Staat. Es ist ein autonom verwaltetes Gebiet im Nordosten Syriens und umfasst circa ein Drittel des gesamten Staatsgebiets. Entstanden ist es nicht durch einen Spaltungswunsch, sondern aus dem der Selbstverteidigung heraus. Als die Lage im Land nach Ausbruch des sogenannten arabischen Frühlings 2011 eskalierte, verlor die Regierung die Kontrolle über die Region und islamistische Rebellengruppen begannen, die damals säkulare Oppositionsbewegung zu unterwandern und vor allem militärisch zu dominieren. Um die eigenen Städte zu schützen, und auch, um die Forderungen der syrischen Revolution nach Freiheit, Partizipation und Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau durchzusetzen, wurde 2014 Rojava ausgerufen. Dass sieben Jahre später vier der sieben Provinzen Rojavas mehrheitlich von Arabern bevölkert werden, gehörte nicht unbedingt zum Plan. Im Gegenteil: So wenig wie die PYD – die größte pro-kurdische Partei in Syrien mit engen Verbindungen zur PKK – separatistische Ansprüche verfolgte, war Expansion über die kurdischen Ballungsgebiete hinaus das Ziel. Man hatte große Hemmungen, in die vier weitestgehend von Arabern bevölkerten Provinzen Tabqa, Manbij, Rakka und Deir ez-Zor vorzustoßen, die allesamt über Jahre hinweg vom IS besetzt waren.

Das Misstrauen zwischen Teilen der kurdischen und arabischen Bevölkerung beruht auf Gegenseitigkeit. Die kurdische Bevölkerung unter Präsident Baschar al-Assad hat über Jahrzehnte hinweg schwere Repression erfahren. Dass sich dann während des Krieges die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgerechnet in den ländlichen und mehrheitlich sunnitisch-arabischen Provinzen festsetzten konnte, ist für viele kein Zufall. Andersrum ist die Angst in den arabischen Gebieten groß, dass man unter der neuen Verwaltung als Bürger zweiter Klasse oder gar pauschal als Terroristen behandelt wird. Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) bestehend aus YPG sowie christlichen und arabischen Kampfverbänden sind der militärische Arm Rojavas. Sie waren maßgeblich an der Befreiung dieser Provinzen vom IS beteiligt – im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition, angeführt durch die USA. Man übte Druck auf die SDF aus, und versprach ihnen weiterführende Unterstützung im Gegenzug für ihre Dienste im Kampf gegen den Terrorismus.

Weil die arabischen Provinzen, insbesondere Rakka und Deir ez-Zor, als letztes vom IS befreit wurden, ist dort die Not am größten. Zerstörte Infrastruktur, schwache Verwaltungsstrukturen und die prekäre Sicherheitslage erschweren den Neuanfang. Auch sorgt die Nähe zu den Gebieten unter der Kontrolle Assads für Unruhe. Die Provinz Deir ez-Zor ist sogar zweigeteilt: Während die Stadt westlich des Euphrats unter der Kontrolle von Damaskus steht, gehört das Umland östlich des Flusses zur Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens. Ein 70-seitiger Bericht des Rojava-Information-Centers (RIC), einer internationalen Medienorganisation in Nordostsyrien mit Nähe zur pro-kurdischen Partei PYD, gibt Aufschluss über die komplexe Situation. »Insbesondere nach dem Zusammenbruch der Zentralregierung in Damaskus haben Stämme eine Schlüsselrolle als lokale Machtvermittler gespielt, ihre eigenen Streitkräfte unterhalten und für ihre Angehörigen gesorgt, obwohl die meisten Stämme letztendlich gezwungen waren, sich einem mächtigeren staatlichen oder nicht-staatlichen Akteur zu beugen, wenn diese im Zuge des Krieges die Kontrolle über das traditionelle Territorium der Stämme erlangt haben.«

Wie in den anderen Teilen Rojavas wurde auch in den arabischen Provinzen ein Rätesystem implementiert. Jeder Rat wird von einem Mann und einer Frau angeführt. Doch Schläferzellen des IS, aber auch des türkischen und syrischen Geheimdienstes, versuchen durch Sabotageakte die Bevölkerung gegeneinander aufzuwiegeln – insbesondere durch Angriffe auf die komplexen Stammesstrukturen, deren Kooperation mit der Verwaltung für den Frieden in der Region unerlässlich ist. Im August 2020 etwa erschossen Unbekannte Sheikh Muttshar al-Hifil, ein wichtiges Mitglied des Egidat-Stammes. Daraufhin brachen riesige Proteste in der Region aus, und manche Stämme drohten, einen bewaffneten Kampf gegen die SDF zu beginnen, sollte man den Forderungen der Demonstranten nicht nachkommen. Diese enthielten unter anderem die Erlaubnis der Stämme, ihre eigenen Sicherheitskräfte zu stellen und die Entlassung Tausender Angehöriger, die in den Gefangenenlagern für ehemalige IS-Mitglieder inhaftiert waren und teils noch sind. Um die Situation zu beschwichtigen, gewährte die Selbstverwaltung tatsächlich mehreren Tausenden ehemaligen IS-Mitgliedern Amnestie. Ein weiteres Problem, das die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Stämmen erschwert: Es ist eine große Gefahr für die Stämme selbst, wenn diese sich offenkundig mit der einen oder anderen Seite verhandlungsbereit zeigen. Allein zwischen Februar und dem 10. April wurden laut RIC sechs Scheikhs großer Stämme ermordet. Der Stamm der al-Mashor verkündete daraufhin: Sollten islamistische Rebellengruppen, die im Norden Rojavas gegen die SDF kämpfen, weiter vorrücken, werde man die Seiten wechseln und der Selbstverwaltung den Krieg erklären.

Die Verwaltung kämpft also parallel auf zwei Ebenen. Zum einen müssen die Stämme integriert und ihren Forderungen nachgekommen werden, um einen bewaffneten Konflikt zu vermeiden. Auf der anderen Seite versucht man, jene teils barbarischen Ungerechtigkeiten, die aus den strengen patriarchalen Stammesstrukturen entstehen, zu bekämpfen. Als Paradebeispiel für diesen augenscheinlichen Widerspruch gilt die Polygamie. Diese war bereits vor Kriegsausbruch in den ländlichen Regionen weit verbreitet. Obwohl man sich als fortschrittlich verkauft, gilt in Assads Syrien die islamische Gesetzgebung, die Scharia, auch heute noch als Grundlage für die Frauenrechte. Einem Mann ist es erlaubt, mehrere Frauen zu heiraten. Auf den Gebieten der Selbstverwaltung ist Polygamie eigentlich verboten. In der Stammeshochburg Deir ez-Zor jedoch hat man auf ein Verbot verzichtet, um Konflikte zu vermeiden – obwohl sich dort laut Informationen des RIC regelmäßig Männer Minderjährige im Alter von nur 13 Jahren als Zweitfrau oder Drittfrau nehmen. Stattdessen setzt man auf Aufklärung und hat mehrere Frauenhäuser eröffnet, in denen Betroffene Hilfe finden. Das Beispiel zeigt: Aus der Utopie des kurdischen Autonomieprojekts, das oft als Vorbild für Frauen- und Menschenrechte in der Region vorgezeigt wird, ist – wenn auch unfreiwillig – eine Region geworden, die pragmatische Politik auf Kosten von Individuen betreibt, um die eigenen Ziele voranzutreiben. Im Bericht der Medienorganisation RIC resümiert diese selbst: »Wo die Selbstverwaltung wirklich die Fähigkeit hat, Damaskus zu überflügeln, liegt im Ausmaß der Autonomie, das sie diesen Gemeinschaften bieten kann. Zugeständnisse an arabische Stämme in Deir ez-Zor, die ihnen mehr Autonomie über ein neues föderales System gewähren, selbst auf Kosten der Bemühungen, eine säkulare und frauenfreundlichere Agenda in der Region zu fördern, ziehen der Zentralregierung in Damaskus den Teppich unter den Füßen weg.«

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