Löfven räumt das Feld

Stefan Löfven hat einmal positiv überrascht: Am Ende des Sommerinterviews am Sonntagvormittag mit dem schwedischen Ministerpräsidenten teilte dieser dem staunenden Publikum noch mit, dass er vor dem kommenden Parteitag seiner Sozialdemokraten im November von der politischen Bühne abtritt. Seit 2014 war der frühere Boss der Metallgewerkschaft Regierungs- und noch zwei Jahre länger Parteichef. Erst Anfang Juli war Löfven wieder mit der Regierungsbildung beauftragt worden, nachdem ihm das Parlament zuvor das Misstrauen ausgesprochen hatte. Den Ausschlag gaben die Stimmen der Linkspartei, die eine andere Mietenpolitik forderte.

Die zweite Chance nutzte der Staatsminister nun ohne Vorwarnung zum selbstbestimmten Abgang. Seine Bilanz ist durchwachsen: Zu sehr tanzte Rot-Grün bei Arbeit und Soziales nach der Pfeife von Zentrumspartei und Liberalen, machte Zugeständnisse nach rechts in der Asylpolitik. Der Weg in die Mitte stärkte die bürgerliche Opposition, die auf einen Pakt mit dem rechten Rand aus ist. In Löfvens Partei gärt es, in Umfragen stehen die Sozialdemokraten schlecht da. Der nächste Haushalt wird ein Balanceakt. Ein Pferdewechsel vor den 2022er Wahlen macht taktisch Sinn. Auf der Linken hofft man auf Kurskorrekturen. Doch die sind alles andere als ausgemacht.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen

Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket