Erneut unterm Regen durch?

Das Ziel der BND-Operation »Sommerregen« sei »die Unterstützung afghanischer Flüchtlinge und Mudschaheddin in Pakistan mit humanitären Hilfsgütern« gewesen. Der Satz macht sprachlos, denn dass der Beauftragte für die Nachrichtendienste bei der Antwort auf eine Abgeordnetenfrage derart dreist neben der Wahrheit bleibt, müsste eigentlich seine sofortige Ablösung zur Folge haben. Zumal er auch behauptet, dass der BND quasi im Auftrag des Parlaments handelte.

Zur Klarstellung: Die betreffende BND-Operation, die in den 1980er Jahren ablief, hatte allenfalls am Rande humanitäre Ziele. Vielmehr beschaffte der deutsche Auslandsnachrichtendienst sowjetisches Militärmaterial, das mit Hilfe der Bundeswehr in den Westen ausgeflogen wurde.

Es war die Zeit des Kalten Krieges zwischen den Blöcken. In Afghanistan tobte – nachdem Sowjettruppen 1979 in das Nachbarland eingefallen waren – ein heißer Krieg und was von den Mudschaheddin dabei erbeutet wurde, war hochinteressant für die USA und andere Nato-Staaten, denn: Die Auswertung des sowjetischen Materials versprach Vorteile gegenüber dem Feind im Osten.

Dass die Bundesregierung ihre Verantwortung nicht näher benannten Abgeordneten zuschiebt, ist ebenfalls dreist. Für den BND ist das Kanzleramt zuständig. Gerade jetzt, wo die Regierung verspricht, die »Afghanistanpleite« aufarbeiten zu wollen. Ist das ehrlich gemeint, dann müssen einige Operationen des BND transparent gemacht werden. Zunächst auf Ebene des Parlaments. Ob allerdings – wie jetzt im Gespräch – ein für die kommende Legislaturperiode geplanter Untersuchungsausschuss das nötige Licht ins Dunkel bringen kann? Erfahrungen mit solchen Gremien geben keinen Anlass zu hohen Erwartungen.