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- Wahlchaos in Berlin
Der Rücktritt ist folgerichtig
Die zahlreichen Pannen am Wahltag in Berlin müssen umfassend aufgeklärt werden - ein Kommentar
Was für ein einmaliger Vorgang - mit möglicher politischer Tragweite! Erst macht sich die ganze Republik erneut über die Hauptstadt lustig, weil es am Wahltag an vielen Stellen zu Problemen in den Wahllokalen gekommen ist, die teilweise chaotische Ausmaße annahmen. Und was macht die verantwortliche Landeswahlleiterin? Sie wiegelt ab, versucht sogar, die Verantwortung auf die Bezirkswahlleitungen abzuschieben. Erst enormer politischer Druck führt zu der einzig angemessenen Reaktion: das Amt zur Verfügung zu stellen.
Dass Landeswahlleiterin Petra Michaelis diesen Schritt geht, ist angesichts des Ausmaßes der Pannen, die es am Sonntag in Berlin gab, folgerichtig. Denn in der Bezeichnung des Ehrenamtes (sic!) heißt es: »Die Landeswahlleiterin für Berlin ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung aller politischen Wahlen sowie für die Ermittlung und Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses im Land Berlin verantwortlich.« Davon konnte keine Rede sein. Wegen der miesen Organisation sowie fehlender und falscher Stimmzettel bildeten sich vielerorts lange Warteschlangen. Das hatte offensichtlich etwas mit der mangelnden Vorbereitung zu tun. Zu hören ist, dass es bereits seit August Beschwerden über die Vorbereitung der Wahl gegebenen haben soll. Ob das zutrifft, ohne dass entsprechend reagiert wurde, wird sich herausstellen.
Überhaupt werden sich das Abgeordnetenhaus und auch Gerichte mit den Vorgängen zu beschäftigen haben. Die Wahrscheinlichkeit einer Neuwahl in Berlin ist gleichwohl gering. Die Hürden dafür sind sehr hoch. Überhaupt dürfte die Aufklärung sicher Zeit in Anspruch nehmen. Es muss aber geklärt werden, was am Sonntag wirklich alles schiefgelaufen ist. Der große Imageschaden für Berlin ist da und wird bleiben.
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