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Neue Schaltung in der Ampel?
Julia Trippo hofft auf mehr Gleichstellung unter Rot-Grün-Gelb
Die immer wahrscheinlicher werdende Ampel-Regierung dürfte für Deutschland in Sachen Gleichstellungspolitik einen regelrechten Aufschwung bedeuten. Zum einen, weil nach 16 Jahren erzkonservativer Wertevorstellung die Union künftig von der Oppositionsbank wirken wird. Zum anderen, weil SPD, Grüne und FDP das Thema auch in der Vergangenheit vorangetrieben haben. Denn das Gute an der FDP ist, dass sie auch in Fragen der Gleichstellung liberal ist.
Nun sollte beispielsweise die Zeit für den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches abgelaufen sein, der die »Werbung« für Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert. Auch wenn die SPD seinerzeit in der GroKo kniff und der konservativen CDU/CSU ihren Willen eingestand, den Paragrafen nicht abschaffen zu wollen, ist die Gleichstellung der Geschlechter eigentlich in den Grundwerten der Sozialdemokratie verankert.
Dies sollte auch der Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (SPD) noch einmal nahegelegt werden, die nun im Arbeitskreis »Gleichstellung, Vielfalt« für Entrüstung sorgt. Viel zu suchen hat sie da nicht, wo sie doch das Selbstbestimmungsgesetz strikt ablehnt und Sexarbeit kriminalisieren will. So bleibt die Hoffnung auf den Mut der Ampel zum Fortschritt, oder im Jahr 2021 eher: zum Aufholen.
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