Schröders Erbe

Seitdem die Sozialdemokraten mit Gerhard Schröder den letzten Kanzler stellten, haben sie vor allem eins versucht: die Folgen von Schröders Amtszeit und der Agenda 2010 zu lindern. Schließlich büßten sie bis zur letzten Bundestagswahl quasi kontinuierlich an Beliebtheit ein, weil ihnen als Sozialdemokraten der Makel des Sozialabbaus anhaftete.

Wie sehr die Agenda 2010 auch heute noch die Gesellschaft prägt, zeigt eine Studie von OECD und Bertelsmann-Stiftung. Demnach ist die Mittelschicht hierzulande im Gegensatz zu Ländern wie Frankreich und Polen geschrumpft. Vor allem der jungen Generation fällt es schwerer aufzusteigen. Dass der Klassencharakter der hiesigen Gesellschaft zugenommen hat, liegt unter anderem an der Ausweitung des Niedriglohnsektors, der wiederum eine Folge der Agenda 2010 ist.

Die Sozialdemokraten, die mit Olaf Scholz nach 16 Jahren Merkel wieder einen Kanzler stellen, hätten jetzt die Chance, die Auswirkungen von Schröders Politik rückgängig zu machen. Doch ist fraglich, ob zwölf Euro Mindestlohn und die Umbenennung von Hartz IV ausreichen. Vermutlich ist dies bloße Kosmetik. Doch mehr ist wohl nicht drin, dafür wird schon die FDP mit ihrer Absage an eine gerechtere Steuerpolitik sorgen. So wird sich die Ampel letztlich als Schröders Erbin erweisen